Botschaften am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz

Mittwoch, 17. Februar 2016

Akademiepräsident Karl-Heinz Kamp mahnte auf einer Podiumsdiskussion am 11. Februar in München, die Region Asien-Pazifik nicht aus den Augen zu verlieren.

Masafumi Ishii, Stefanie Babst, Karl-Heinz Kamp, Ralf Brauksiepe und John Chipman auf dem Podium der „Sicherheitspolitische Gespräche im Prinz-Carl-Palais“ der Bayerischen Staatskanzlei am 11. Februar 2016

Das Podium im „Prinz-Carl-Palais“ (v.l.n.r.): Masafumi Ishii, Stefanie Babst, Karl-Heinz Kamp, Ralf Brauksiepe und John Chipman. Foto: Bayerische Staatskanzlei

„Aggressive russische Politik im Osten Europas, IS im Süden, islamistischer Terror in unserem eigenen Land, Flüchtlinge in unserem eigenen Land“ – so skizzierte der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Karl-Heinz Kamp, die sicherheitspolitische Lage in Deutschland und Europa am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz. Kamp verdeutlichte, wie notwendig es ist, dass sich die Politik trotz der vielen Krisen in unmittelbarer Nachbarschaft auch und gerade mit dem Raum Asien-Pazifik auseinandersetzen muss. „Das ist mehr, als man eigentlich in der Politik bewältigen kann, und trotzdem haben wir nicht den Luxus, uns auf diese wenigen Dinge zu konzentrieren.“

Kamp moderierte in München die Podiumsdiskussion „Die NATO und der Ferne Osten – Herausforderungen und Strategien für die gemeinsame Sicherheit“ in der Bayerischen Staatskanzlei. An der Veranstaltung, die in der Reihe „Sicherheitspolitische Gespräche im Prinz-Carl-Palais“ stattfand, nahmen Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe, John Chipman, Generaldirektor des IISS, Stefanie Babst, Leiterin des NATO-Planungs- und Analysestabs, und Masafumi Ishii, Japans Botschafter bei der NATO, teil. Das Gesprächsformat organisiert die Staatskanzlei regelmäßig in Kooperation mit der Deutschen Atlantischen Gesellschaft, dieses Mal anlässlich der Sicherheitskonferenz.

In ernster Lage muss der Westen zusammenstehen

Der Raum Asien-Pazifik mit den Spannungen zwischen den Atommächten in der Region und Nordkoreas Atomprogramm, den konträren Gestaltungsansprüche der USA und Russlands, seiner wirtschaftliche Bedeutung für Europa und der Aufstieg Chinas, ließen ein außer Acht lassen der Region nicht zu, erläuterte Kamp einführend. Die Stabilität der Region und das Engagement von Ländern wie Japan, Südkorea und Australien sei auch wichtig für Europas Sicherheit, hieß es auf dem Podium.

Skyline von München: im Vordergrund der Rathausplatz und das Neue Rathaus, im Hintergrund die Frauenkirche

Einmal im Jahr ist München das zentrale globale Forum für die Debatte sicherheitspolitischer Themen. Foto: BüniD/flickr/CC BY-NC-ND 2.0

Bereits im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz hatte Kamp die Bedrohungslage der westlichen Welt als „ernst“ bezeichnet. Ein engeres Zusammenstehen der westlichen Staatengemeinschaft sei notwendig und schließe Demokratien westlichen Typs wie Japan und Australien mit ein, so der BAKS-Präsident in einer Pressemitteilung vor der Münchner Sicherheitskonferenz.

Die Diskussion ergab insbesondere, dass EU und NATO die Zusammenarbeit mit der Region stärken müssten. Botschafter Ishii wünschte sich eine vermehrte NATO-Präsenz im asiatischen Raum, um unter anderem die angespannte regionale maritime Situation zu stabilisieren und gemeinsame Handlungsbereitschaft zu demonstrieren.

Das aktuelle Führungskräfteseminar der Bundesakademie befasst sich ebenfalls mit der Region und ist Anfang Februar nach China und Japan aufgebrochen, um in Gesprächen vor Ort ein noch besseres Verständnis für die Region zu bekommen.

Autor: Johannes Wiggen

Hier finden Sie die Videoaufzeichnung der Podiumsdiskussion.