Über "Wie kann Fortschritt neu gestaltet werden?" diskutierte Professor Dr. Ernst Ulrich von Weizsäcker (re.) mit dem SP12 - links im Bild: Botschafter Dr. Heumann, Präsident der BAKS
Quelle: Bundesakademie für Sicherheitspolitik
Zum Einstieg in das seminarabrundende Modul 8 wurden im Sinne einer weiteren, in Teilen anders gelagerten Systematisierung des sicherheitspolitischen Diskurses in den folgenden sechs Kategorien die „Enden“ der bisherigen Module mit Querbezügen verknüpft.
- Multilateralität ist und bleibt ein prägender Grundstein deutscher Sicherheitspolitik.
- Nachhaltigkeit als Leitbild und Zielsetzung verknüpft die Bedürfnisse unserer Generation mit den Chancen und Entwicklungsmöglichkeiten zukünftiger Generationen und fordert, nach dem Modell eines Generationenvertrags die langfristige Entwicklung so zu gestalten, dass sie Gegenwart und Zukunft gerecht wird.
- Werte sind unverzichtbare Qualitäten, die sich eine Gesellschaft im Diskurs gemeinschaftlich setzt, um das Zusammenleben sinnhaftig und im wechselseitigen Ausgleich zu regeln. Interessen sind die Gesamtheit der gesamtgesellschaftlichen Erfordernisse und Bestrebungen als Grundlage für Motive und Triebkräfte des Handelns.
- Politische Handlungsfähigkeit kann als die Fähigkeit verstanden werden, politische Instrumente und Ressourcen auch tatsächlich bereitstellen zu können: als zentrale Kategorie politischen Handelns.
- Information und Aufklärung durch die Medien sind unabdingbar für den politisch mündigen Bürger und die Entscheidungsfähigkeit von Institutionen. Auch die Medien sehen sich bei ihrer (sicherheitspolitischen) Berichterstattung an Werte gebunden und tragen Verantwortung für die Konsequenzen ihres Tuns.
- Gestaltung der Zukunft bedeutet Entwicklung möglicher Rahmenbedingungen, in denen wir und nachfolgende Generationen in unserem Land und darüber hinaus leben wollen. Dies erfordert Darstellung der konkreten Problemzusammenhänge und Bewältigung der gesellschaftlichen Probleme durch Ausformulierung realisierbarer Schritte.
Zu diesen sechs Kategorien lieferten renommierte Vortragende aus Politik, Wissenschaft und Gesellschaft Impulse, die in intensiven Gesprächen zwischen den Seminarteilnehmern und den Vortragenden weiter vertieft wurden.
Planspiel
Ein dreitägiges sicherheitspolitisches Planspiel bildete einen inhaltlichen und abschließenden Höhepunkt des Seminars. Als Angehörige strategischer Arbeitsstäbe mussten die Teilnehmer ihre gewonnene Handlungs- und Entscheidungskompetenz in multidimensional angelegten Krisenszenarien unter Beweis stellen
Religiös und ethnisch bedingte Unruhen in einem regionalen Konflikt in einem fiktiven Staatenumfeld hatten zur Gefährdung von deutschen Staatsbürgern geführt. Damit verbunden waren Terrordrohungen und -anschläge in Deutschland. In den Phasen Lagefeststellung, Bewertung sowie intra- und interministerieller Abstimmung wurden Handlungsempfehlungen entwickelt und Entscheidungsvorschläge erarbeitet. In zahlreichen Formaten (u.a. Interviews, Pressekonferenzen, Talkshow) konnten die Seminarteilnehmer ihre im Modul 5 ("Risikokommunikation") gewonnenen medialen Erfahrungen gewinnbringend einsetzen.
Die komplex ausgearbeitete sicherheitspolitische Lage bot den Seminarteilnehmern die Möglichkeit, in zentralen politischen Bereichen die sich entwickelnden Problemfelder in ihren vilefältigen Abhängigkeiten zu erkennen, systematisch darzustellen und daraus strategische Handlungsoptionen abzuleiten.
Sicherheitspolitisches Seminar 2012 zur Präsentation der SüA im Bundeskanzleramt
Quelle: Bundesakademie für Sicherheitspolitik
Auf der Basis der im bisherigen Verlauf des Seminars vermittelten Grundlagen der vernetzten Sicherheit konnten die Seminarteilnehmer die gesamte Bandbreite zur Konfliktlösung beitragender Handlungsoptionen abwägen. Diese umfassten von der Nothilfe für Deutsche im Ausland und humanitärer Soforthilfe über langfristige Entwicklungszusammenarbeit auch die Unterstützung beim Aufbau eines Rechtsstaates mit Polizei- und Justizkräften, schlussendlich aber auch den Einsatz militärischer Mittel auf europäischer Ebene zur Unterstützung den VN-mandatierten Mission der zuständigen Regionalorganisation. Der Einsatz sämtlicher Handlungsoptionen war dabei innerhalb der Regierung und mit multinationalen Partnern zu diskutieren.
Die Komplexität dieser Handlungsstränge, aber auch der eigene zielgerichtete Beitrag am Gesamtprozess wurde den Seminarteilnehmern in der Übung deutlich vor Augen geführt.
Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Eckhart von Klaeden, im Diskurs mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des SP12
Quelle: Bundesakademie für Sicherheitspolitik
Vorstellung der "Seminarübergreifenden Aufgabe" (SüA) im Bundeskanzleramt und an der BAKS
Es ist bewährte Tradition, dass die Teilnehmer in der Zeit des sechsmonatigen Seminars für Sicherheitspolitik eine „Seminarübergreifende Aufgabe“ (SüA) erstellen und im Bundeskanzleramt die Ergebnisse vorstellen.
Das SP12 ist begleitend und basierend auf den einzelnen Modulen über das gesamte Seminar in vier Arbeitsgruppen im Rahmen von Gruppen- und Einzelrecherchen der Aufgabe nachgegangen, sicherheitspolitische Handlungskempfehlungen zu erstellen. Wichtige Impulse stammten aus Vorträgen, Diskussionen mit Vertretern von Regierung, Opposition, Wissenschaft, Wirtschaft, Zivilgesellschaft sowie von Feldstudien in Berlin, Brüssel, Hamburg, New York, Washington,D.C., Moskau, Kairo, Jerusalem, Ramallah, Tel Aviv und Amman.
Das SP12 hatte am 19.06.2012 im Bundeskanzleramt die Gelegenheit, die Ergebnisse der SüA dem Staatsminister bei der Bundeskanzlerin, Herrn Eckhart von Klaeden, und mehreren leitenden Mitarbeitern/-innen vorzustellen und zu erläutern.
Abschließend fand am 26.06.2012 eine fachlich hochrangig besetzte Studienkonferenz zur SüA statt, an der interessierte Politiker, Wissenschaftler und Beamte aus verschiedenen Einrichtungen teilnahmen. Es herrschte eine angeregte Diskussion über die in der SüA formulierten Thesen und Handlungsempfehlungen insbesondere zu Fragen der Migration, Integration und Demografie, darüber hinaus auch zu Perspektiven einer weiteren institutionellen Vernetzung und Verschränkungen der Akteure in der Sicherheitspolitik.
Autoren: Arbeitsgruppe "Südamerika" des Seminars für Sicherheitspolitik