Zum vierten Mal führte die BAKS gemeinsam mit dem Kooperationspartner Aon Jauch & Hübener diesen Gesprächskreis durch, der in erster Linie die in der Öffentlichkeit nicht positiv besetzten Begriffe „Bedrohungen“, „Risiken“ und / oder „Herausforderungen“ im Hinblick auf eine gesamtstaatliche Sicherheitsfürsorge gemeinschaftlich betrachten sollte.

Zum vierten Mal führte die BAKS gemeinsam mit dem Kooperationspartner Aon Jauch & Hübener diesen Gesprächskreis durch, der in erster Linie die in der Öffentlichkeit nicht positiv besetzten Begriffe „Bedrohungen“, „Risiken“ und / oder „Herausforderungen“ im Hinblick auf eine gesamtstaatliche Sicherheitsfürsorge gemeinschaftlich betrachten sollte. Ziel war es den in 2006 begonnenen Risikodialog zu intensivieren und einen für beide Seiten –Staat und Wirtschaft– notwendigen Mehrwert zu generieren.

Hochrangige Vertreter unterschiedlicher Bundesressorts bzw. Bundesoberbehörden unterrichteten über neue Erkenntnisse und Lageentwicklungen zu den Themenfeldern

• Gefährdungen deutscher Staatsbürger im Ausland,
• akute Bedrohungen durch regional auftretende Piraterie, z.B. am Horn von Afrika,
• aktuelle Herausforderungen im internationalen Terrorismus bzw. Jihadistischen Terrorismus, und
• globale Gefahren und andere Risiken, die uns in Deutschland, aber auch weltweit, im Zusammenhang mit der rasch um sich greifenden zweiten Welle der aktuellen Pandemie treffen könnten.

Sie diskutierten mit den anwesenden Vertretern der deutschen Wirtschaft, Risikoberatern und Versicherern über ihre bisherigen Erfahrungen mit den Mechanismen zur Krisenbewältigung und unterbreiteten gegenseitig Vorschläge über konkrete Maßnahmen, wie in solchen Krisensituationen gemeinsam, schnell und effektiv reagiert werden sollte.

Ein wichtiger Baustein stellt dabei das Basisschutzkonzept der Bundesregierung dar, welches seitens des BMI in Zusammenarbeit mit Sicherheitsexperten aus der Wirtschaft, dem BBK und dem BKA entwickelt wurde. Ziel dieses Basisschutzkonzeptes ist der präventive Schutz von Unternehmen und Kritischer Infrastrukturen gegenüber terroristischen Anschlägen und kriminellen Handlungen, aber auch gegenüber Naturkatastrophen wie z.B. Überschwemmungen oder Stürmen. Dabei analysiert es potenzielle Gefährdungen und empfiehlt konkrete bauliche, organisatorische, personelle oder / und technische Schutzvorkehrungen. Im Serviceteil sind darüber hinaus Merkblätter und Ratgeber zur Notfall-Vorsorge sowie Hinweise auf weiterführende Informationen zum Verhalten bei Bombendrohungen aufgeführt.

Einige weitere Initiativen und konkrete Maßnahmenpakete einer erfolgreichen Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft sollen ebenfalls kurz Erwähnung finden:

• das nationale Sicherheitsforschungsprogramm der Bundesregierung hat das Ziel, durch die Entwicklung innovativer Lösungen die zivile Sicherheit zu erhöhen. Innovation soll dabei nicht nur technische Neuerungen erzeugen, sondern beinhaltet auch innovative organisatorische Konzepte und Handlungsstrategien. Interdisziplinäre Projekte, Wissenstransfer in die Öffentlichkeit, Begleitforschung zu kritischen Fragen und Transparenz sind in der Sicherheitsforschung Voraussetzungen für den Programmerfolg. Das Programm ist zudem in einem europäischen Rahmen eingepasst.
• die GLOBAL PLAYER Initiative des Bundeskriminalamtes strebt durch neue beherrschbare Zusammenarbeitsformen eine Verbesserung der Kooperation zwischen staatlichen Sicherheitsbehörden und der Wirtschaft an und will dadurch zu einer messbaren Optimierung der operativen Zusammenarbeit auf bestimmten Aufgabenfeldern kommen,
• die vom BBK nach Vorgaben des BMI in Zusammenarbeit mit den Bundesländern geplanten LÜKEX-Übungen sind Teil einer Serie nationaler Krisenmanagement-Übungen, die die Wirksamkeit der „Neuen Strategie des Bundes und der Länder zum Schutz der Bevölkerung“ erproben sollen, oder
• die Mitteilungen der STIKO am RKI, z.B. zur Impfung-Empfehlung gegen die Neue Influenza A (H1N1), enthalten im Epidemiologisches Bulletin vom 12. Oktober 2009 / Nr. 41.

Trotz dieser heftigen „Injektion“ an Informationen lag beiden Seiten stets die Ausgestaltung eines verstärkten Informationsaustausches zwischen staatlichen Stellen und deutschen Unternehmen am Herzen. So wurde u.a. auch in diesem Jahr über die vorhandenen Kontaktstellen (SPoC) gesprochen. Dabei wurde die Einrichtung zusätzlicher, exklusiver Ansprechstellen angeregt, damit z.B. im Falle der gerade anlaufenden zweiten „Schweinegrippe“-Welle eine Kontaktaufnahme noch einfacher gestaltet und Gegenmaßnahmen gemeinsam eingeleitet werden können.

Abschließend bleibt festzuhalten, dass alle Beteiligten auch zukünftig bei der Gewährleistung einer gemeinschaftlichen nationalen Sicherheitsvorsorge mit allen Eventualitäten zu rechnen haben oder anders ausgedrückt: „it`s hard to predict“.

Autor: Manfred Bohr