Am 12. und 13. November veranstaltete die Bundesakademie für Sicherheitspolitik zusammen mit der Bundestagsverwaltung ein sicherheitspolitisches Seminar, das sich gezielt an wissenschaftliche Mitarbeiter von Mitgliedern des Deutschen Bundestags richtete. Unter dem Titel "Die sicherheitspolitische Strategie- und Handlungsfähigkeit Deutschlands" stand zwei Tage lang die Rolle des Parlaments und besonders die Verantwortung jedes einzelnen Abgeordneten im Fokus.

Nach der Begrüßung durch den Präsidenten der BAKS, Botschafter Dr. Hans-Dieter Heumann, fragte der ehemalige Abgeordnete Winfried Nachtwei "Akteur oder Zuschauer?" und trug zur Verantwortung des Parlaments in Bezug auf die umfassende Sicherheitspolitik vor. Dabei begann er mit einer Bestandsaufnahme der vorhanden Strukturen und Prozesse, um dann auf die Umsetzung des vernetzten Ansatzes und die beeinflussenden Faktoren zu kommen und daraus Folgerungen und Prioritäten abzuleiten. Am Ende aller Vorträge standen ausführliche Diskussionen im Plenum.

Dr. Martin Zapfe, Analyst bei Joschka Fischer and Company, trug darauf zu "Deutschlands sicherheitspolitischer Kultur und umfassender Strategiefähigkeit" vor. Dabei standen die Erkenntnisse seiner Dissertation über die Strategiefähigkeit der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik am Beispiel des Einsatzes in Afghanistan im Mittelpunkt.

Am Ende des ersten Tages zog Oberstleutnant i.G. Axel Jancke, Grundsatzreferent der BAKS, eine Bilanz seiner Erfahrungen im Afghanistaneinsatz und analysierte diesen als Fallbeispiel eines gesamtpolitischen Auftrags. Dabei ging er vor allem auf die Ressortzusammenarbeit vor Ort ein und zog Vergleiche mit anderen eruopäischen Akteuren.

Zu Beginn des zweiten Seminartages beleuchtete Sylvia Spies, Referatsleiterin Staats- und Verfassungsrecht im Bundesministerium der Verteidigung, den Parlamentsvorbehalt des Deutschen Bundestages aus Sicht der Rechtspraxis im BMVg. Damit lieferte sie den Teilnehmern das juristische Rüstzeug für die Diskussion am Nachmittag.

Dr. Timo Noetzel, Mitglied im Vorstand der Stiftung Neue Verantwortung, trug zunächst zum "Mehrwert strategischen Denkens und Handelns in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik" vor, bevor er die abschließende Podiumsdiskussion moderierte. Dabei diskutierten Abgeordnete aus allen Fraktionen des deutschen Bundestages: Roderich Kiesewetter (CDU/CSU), Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD), Jürgen Koppelin (FDP), Katja Keul (Bündnis 90/Die Grünen) und Inge Höger (DIE LINKE.). Unter dem Titel "Der Beitrag des Bundestages zur Verbesserung der sicherheitspolitischen Strategie- und Handlungsfähigkeit Deutschlands" drehte sich die Diskussion streckenweise um den Parlmentsvorbehalt, aber auch grundsätzlich um die Rolle des Bundestages in der strategischen Debatte.

Autor: Roman Grunwald