Bereits zum 23. Mal trafen sich Seminarteilnehmer des französischen Centre des Hautes Etudes Militaires (CHEM) und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) zur jährlichen Studientagung.
Der Präsident der Bundesakademie mit seinem französischen Amtskollegen
Quelle: Bundesakadmie für Sicherheitspolitik
Seit der gemeinsamen Erklärung des französischen Staatspräsidenten François Mitterrand und Bundeskanzler Helmut Kohl vom 28.02.1986 werden regelmäßig Deutsch-Französische Studientagungen durchgeführt. Seit 2005 werden diese in Deutschland durch die Bundesakademie für Sicherheitspolitik als fester Bestandteil des sechsmonatigen Seminars für Sicherheitspolitik abgehalten. Zentrale Zielsetzung dieser bilateralen Tagungen ist die gemeinsame sicherheitspolitische Weiterbildung künftiger Führungskräfte beider Staaten.
Die abwechselnd in Berlin und Paris stattfindende Deutsch-Französische Studientagung wurde dieses Jahr bereits zum 23. Mal ausgerichtet. Das Centre des Hautes Etudes Militaires war Veranstalter der Tagung, welche die rund 30 Teilnehmer des Seminars für Sicherheitspolitik vom 14. bis zum 17. April nach Paris führte.
Der Jubiläumsgipfel der NATO , der wenige Tage zuvor gemeinsam von Frankreich und Deutschland ausgerichtet wurde, gab die thematische Leitlinie der Studientagung vor. Die Zukunft der NATO und möglichen Synergien mit der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) standen im Fokus der Veranstaltung. Entsprechende Grundsatzvorträge bildeten die Grundlage. Zentrale Bedeutung kam der Arbeit in vier bilateralen Gruppen zu. Hier mussten in kurzer Zeit komplexe sicherheitspolitische Fragestellungen diskutiert und in bilateral abgestimmte Ergebnisse umgesetzt werden.
Die Rolle der NATO in der Zukunft war Thema der ersten Arbeitsgruppe. Diskutiert wurden Aufgaben und Fähigkeiten des Bündnisses, die Umsetzung des „comprehensive approach“ und der Einfluss gegenwärtiger Einsätze auf die Zukunft der NATO .
In einer zweiten Gruppe wurde die Frage nach Verantwortlichkeiten und ausgewogenen Beiträgen innerhalb der NATO gestellt. Ein Schwerpunkt lag bei Möglichkeiten zur Stärkung des europäischen Pfeilers im Bündnis, ein weiterer bei der zukünftigen Rolle der größeren Mitgliedsstaaten.
Denkbare Erweiterungsoptionen sowie die Frage der regionalen Ausrichtung der NATO sowohl bei Mitgliedschaften als auch bei Einsätzen waren Gegenstand einer dritten Arbeitsgruppe.
In einem weiteren Gremium wurde schließlich die Frage nach dem künftigen Verhältnis zu Russland unter europäischem und transatlantischem Blickwinkel gestellt.
Das umfassende Gesamtprogramm wurde durch einen gemeinsamen Besuch in der Residenz des deutschen Botschafters in Frankreich ergänzt. Der Botschafter, Reinhard Schäfers, zog hierbei eine sehr positive Bilanz der aktuellen deutsch-französischen Beziehungen. Nach seiner festen Überzeugung würden diese oftmals kritischer und als weniger belastbar dargestellt, als dies in Wirklichkeit der Fall sei.
Autor: Kai-Uwe Stumpf