Der seit Dezember 2009 für Sicherheitsfragen zuständige Staatsekretär des Bundesministeriums des Innern und frühere Geheimdienskoordinator im Bundeskanzleramt erläuterte einleitend, aus welchen Gründen die öffentlich wahrnehmbaren Schutzmaßnahmen der Polizei, die am 17. November 2010 angeordnet worden waren, wieder zurückgenommen werden konnten.

Zum Stand der Arbeiten der "Projektgruppe Evaluierung der Sicherheitsbehörden", die mit der Prüfung des Berichts der unabhängigen Kommission Evaluierung Sicherheitsbehörden (sog. Werthebach-Kommission) beauftragt ist, verdeutlichte der Staatssekretär die bestehenden Interessenlagen und die weitere Vorgehensweise. Eingehend erläuterte er sein Verständnis eines umfassenden und vernetzten Sicherheitsansatzes.

Seine Äußerungen bildeten den Auftakt für eine Vielzahl von detaillierten Fragen der Medienvertreter. Welche Auswirkungen hat die Entdeckung der Sprengsätze in East Midlands/UK und Dubai vom 29. Oktober 2010 auf den zukünftigen Flugfrachtverkehr und die Zuständigkeitsverteilung zwischen dem Bundesministerium des Innern und dem Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung? Welche Vorteile erwartet sich das Bundesinnenministerium von einer geänderten Zuständigkeitsverteilung zwischen Bundeskriminalamt und Bundespolizei als mögliche Konsequenz aus den Vorschlägen der sog. Werthebach-Kommission? Warum soll über eine solche Neuorganisation so schnell entschieden werden? Haben die aktuellen Unruhen in Ägypten Auswirkungen auf die in Deutschland lebende ägyptische "community" ?

Mit Staatssekretär Fritsche, dem im Bundesinnenministerium inbesondere die Abteilungen "Öffentliche Sicherheit", "Angelegenheiten der Bundespolizei" und "Krisenmanagement und Bevölkerungsschutz" unterstehen und der zusätzliche Funktionen in der "Projektgruppe Evaluierung der Sicherheitsbehörden" innehat, hätten sich die anwesenden Medienvertreter keinen geeigneteren Gesprächspartner für diesen Themenbereich wünschen können.

Autor: Wolfgang-Christian Fuchs