Außen- sowie Sicherheitspolitik sind längst keine unilateralen Politikfelder mehr. Die vormals bipolare außenpolitische Dimension ist ebenfalls seit zwei Jahrzehnten überwunden. Außen- und besonders Sicherheitspolitik in ihrer Gesamtdependenz ist nur noch in integrierter Verantwortung zu bestimmen.

Weltweite Herausforderungen wie Terrorismus, militanter Islamismus, Energie- und Rohstoffsicherheit, u.v.m., sind nur in gemeinsamem Bewusstsein und enger Kooperation zu begegnen. Problemlösungsstrategien sind hierbei nur im gegenseitigen Austausch auf regionaler als auch auf globaler Ebene erfolgversprechend. Diese Erkenntnisse dienen auch als Motor des von der Konrad-Adenauer Stiftung initiierten außen- und sicherheitspolitischen Trialogs. Vertreter der drei in ihren regionalen Bündnissen bevölkerungs- aber auch wirtschaftsstärksten Nationen treffen hier zusammen. Indien als Motor und Stütze innerhalb der SAARC (South Asian Association for Regional Cooperation), China als Kern und Anker der SCO (Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit) und Deutschland als Antrieb und Förderer der EU (Europäischen Union). Ziel soll es sein, in enger gemeinsamer Zusammenarbeit Herausforderungen zu identifizieren, sich zu beraten, unterschiedliche außen- und sicherheitspolitische Ansätze zu verstehen und Interdependenzen aufzuzeigen. (vgl. Internationale Zusammenarbeit, KAS 2010)

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik als Plattform für den sicherheitspolitischen Diskurs war daher aus Sicht der Organisatoren der richtige Ausgangspunkt, die nunmehr dritte Gesprächsrunde des Trialogs (nach Indien und China) hier in Deutschland zu beginnen. Der Vizepräsident der Akademie, Dr. Thomas Kurz, machte dies in seiner Begrüßung auch deutlich und hob die besondere Stellung der Akademie und den Kernauftrag als höchstrangige ressortübergreifende Weiterbildungseinrichtung des Bundes hervor. Studienleiter Dr. Wolfgang-Christian Fuchs trug im Anschluss neben den Erläuterungen zur Geschichte des Hauses in der Schlossanlage Schönhausen zum Auftrag und der Arbeit der Akademie vor. Vergleichbare Einrichtungen wie die BAKS kennen die Gäste aus ihren Ländern nicht und so vertiefte man in der anschließenden Diskussion vor allem die Erfahrungen hinsichtlich des Grundgedankens der Vernetzung sicherheitspolitischer Akteure.

Eine Vernetzung, die, so Dr. Kurz in seinen Ausführungen, für und in Deutschland immer die Einbindung in die bestehenden Strukturen von NATO, EU und UN bedeutet. „Nationale Eigenwege sind für Deutschland nicht vorstellbar“, so Kurz. „Das entspricht nicht nur national, sondern vor allem international unserem Verständnis von „comprehensive security“.

Bevor die Delegation Ihre Besuchsprogramm mit einem Besuch im BMVg am Nachmittag fortsetzte, nutzten die Teilnehmer die Gelegenheit, die Fotoausstellung der Akademie zu 20 Jahren Deutscher Einheit „Impressionen 1989/1990“ anzuschauen und den historischen Saal zu besichtigen. Beim anschließenden Mittagessen überraschte dann ein Teilnehmer der indischen Delegation mit der Information, dass er bereits als Teilnehmer der Delegation beim Staatsbesuch Indira Gandis in der DDR 1976 Gast in der Schlossanlage Schönhausen gewesen ist.

Autor: Frank Gaebel