Akademie-Präsident Heumann: Die BAKS trägt zum Weißbuch bei

Mittwoch, 18. Februar 2015

Im kommenden Jahr wird ein neues Weißbuch der Bundeswehr erscheinen. Die Bundesregierung wird dieses strategische Grundlagendokument im Rahmen eines offenen und inklusiven Prozesses erstellen. Nationale und internationale Expertise werden im Rahmen von Workshops in das Weißbuch einfließen. Einer dieser Expertenworkshops findet im Mai 2015 in der BAKS statt.

Grundlegende Veränderungen – wie Russlands Aggression in Osteuropa, die Umbrüche in der islamischen Welt oder neue Bedrohungen jenseits des Militärischen – machen eine strategische Neuausrichtung deutscher Sicherheitspolitik in Europa dringend erforderlich. Außen- und Sicherheitspolitik werden immer wichtiger. Diese Standortbestimmung und Neuausrichtung kann nur im europäischen und transatlantischen Rahmen erfolgen. Das gilt umso mehr, als die Europäische Union ihre Sicherheitsstrategie aus dem Jahr 2003 ohnehin überarbeitet und die NATO ihre Fähigkeiten zur Abschreckung und Verteidigung verstärkt.

Die Richtung der Strategiedebatte ist vorgegeben. Deutschland ist aufgrund seiner Geschichte, seiner Werte und seiner Interessen bereit, eine noch größere internationale Verantwortung zu übernehmen. Als eines der am stärksten globalisierten Länder der Welt hat Deutschland ein vitales Interesse am Erhalt der internationalen Ordnung. Folglich wird es im Rahmen seiner Möglichkeiten, im Rahmen des Rechts und immer zusammen mit Verbündeten an der Aufrechterhaltung dieser Ordnung mitwirken: verantwortlich, ohne Zugzwang, aber auch ohne Tabus.

Allerdings wird dieses Weißbuch noch stärker als seine Vorgänger mit dem Problem des raschen politischen Wandels konfrontiert sein. Grundlagendokumente haben meist lange Standzeiten – das letzte Weißbuch ist fast zehn Jahre alt. Wir leben hingegen in einer vernetzten Welt, in der Veränderungen oft in kürzester Zeit stattfinden und alte Gewissheiten schlagartig obsolet machen.

Es wäre deshalb gut, wenn die Bundesregierung die mit dem Weißbuch angestoßene Stra­te­giedebatte nicht nach der Veröffentlichung des Dokumentes enden lassen würde. Sie sollte fortgeführt werden und die Öffentlichkeit weiter in den Diskurs einbeziehen. Die BAKS kann zu dem Verständnis von Strategie als "lebendem Prozess" auch künftig einen Beitrag leisten.

Hans-Dieter Heumann
Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik