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Minister Schäuble an der BAKS: Die Währungsunion war richtig!

Donnerstag, 8. Dezember 2011

Unter großem medialen Interesse fand am 8. Dezember an der BAKS die Fachtagung „Der Euro als Stabilitätsanker für Europa – Sicherheitspolitische Aspekte der Währungsunion“ statt. 

Zwei Herren sitzen an einem Tisch und halten einen Vortrag

Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble und der Präsident der BAKS, Botschafter Dr. Hans-Dieter Heumann
Quelle: Bundesakademie für Sicherheitspolitik

In seinem Eröffnungsvortrag zitierte Bundesfinanzminister Dr. Wolfgang Schäuble zunächst den polnischen Außenminister Radosław Sikorski, der Anfang Dezember in Berlin ein eventuelles Scheitern des Euro als größte Katastrophe für Polen bezeichnet hatte. Über die Feststellung, dass globale Bedrohungen alle Länder gemeinsam betreffen, folgerte der Minister, dass die Einheit Europas somit auch sicherheitspolitische Dimensionen erreicht. Im Interesse unserer Sicherheit müsse Europa weiter entwickelt werden, sagte er und zitierte dann Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit dem Ausspruch "Scheitert der Euro, dann scheitert Europa". Auch vor diesem Hintergrund sei die Währungsunion richtig gewesen.

In der anschließenden Diskussion, die der Präsident der BAKS, Botschafter Dr. Hans-Dieter Heumann moderierte, führte der Minister diese These weiter aus. Teile der Rede wurden von den Fernsehsendern Phoenix und n-tv live übertragen.

Im zweiten Teil der Tagung erläuterte der Leiter des außenpolitischen Ressorts der Süddeutschen Zeitung, Stefan Kornelius, die Verbindung von Finanz- und Sicherheitspolitik, wobei er auch die medialen Einflüsse auf Gesellschaften und deren Stabilität betonte. Mit Bezug auf die große aktuelle Aufmerksamkeit der Medien zeigte Kornelius, wie sehr die Stabilität ganzer Staaten von den teilweise per Kurznachricht verbreiteten Prognosen einzelner Wirtschaftsagenturen abhänge. Vor der Diskussionsrunde betonte er, dass die wirtschaftlich führende Rolle Deutschlands nicht in Dominanz umschlagen dürfe: "Die Rolle des Hegemons hat Deutschland noch nie gut getan".
Den Abschluss des halbtägigen Kolloquiums bildete eine Paneldiskussion zu der Frage, ob sich Finanz- und Sicherheitspolitik überhaupt noch trennen lassen. Moderiert von Botschafter Heumann diskutierten die Spiegel-Redakteurin Ulrike Demmer, Dr. Arndt Freiherr Freytag von Loringhoven vom Auswärtigen Amt, der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI), Dr. Markus Kerber, und der FDP-Abgeordnete Dr. h.c. Jürgen Koppelin. Die Panelisten waren sich dabei im Grundsatz einig, dass Finanz- und Sicherheitspolitik nicht zu trennen sind. In den einzelnen Statements wurden dabei der Umfang und die Ausgestaltung des Verteidigungsetats ebenso beleuchtet, wie die Auswirkungen einer gemeinsamen Währung auf den Zusammenhalt der europäischen Gemeinschaft als Ganzes und deren Willen zu einem gemeinsamen sicherheitspolitischen Engagement.

Autoren: Roman Grunwald