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Modul 1: Grundlagen und Rahmenbedingungen deutscher und internationaler Sicherheitspolitik

Mittwoch, 10. Dezember 2008

Im ersten Modul des Seminars für Sicherheitspolitik setzten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit Grundlagen, Rahmenbedingungen und zentralen Akteuren deutscher Sicherheitspolitik und ihre Einbettung in den internationalen Kontext auseinander.

Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer beschäftigten sich zunächst mit Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik. Prof. Dr. Christopher Daase von der Ludwig-Maximilian-Universität in München stellte in einem Grundlagenvortrag den Wandel von Konzepten der Sicherheit sowie der Sicherheitskultur dar und führte in die Komplexität des umfassenden Sicherheitsbegriffs ein. Vertreter des Bundesnachrichtendienstes und des Bundeskriminalamtes zeichneten ein detailliertes Lagebild der inneren und äußeren Gefährdungen Deutschlands.

Die subjektive Bewertung und Wahrnehmung von Risiken stand im Zentrum eines Vortrags von Dr. Gaby-Fleur Böl vom Bundesinstitut für Risikobewertung. Diese machte besonders auf den Unterschied zwischen objektiv nachweisbaren Gefährdungen und der Risikobewertung durch den Einzelnen aufmerksam.

Einen ersten Höhepunkt bildete der Besuch des Seminars im Bundesministerium der Verteidigung auf Einladung des Generalinspekteurs der Bundeswehr General Wolfgang Schneiderhan. Dieser ließ es sich nicht nehmen, seine Gäste persönlich zu begrüßen und mit ihnen umfassend über Sicherheitspolitik und die Rolle der Streitkräfte zu diskutieren.

Dr. Uwe Halbach von der Stiftung Wissenschaft und Politik bereitete die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auf das Thema der seminarübergreifenden Aufgabe “Georgien im Fokus – Sicherheitspolitische Perspektiven für den Kaukasus“ vor. Die Themenstellung der seminarübergreifenden Aufgabe wurde, wie es bereits Tradition im Seminar für Sicherheitspolitik ist, vom Bundesminister und Chef des Bundeskanzleramts Thomas de Maizière vorgestellt. Neben der Analyse relevanter Faktoren wird diese gemeinsame Seminararbeit nach ihrer Fertigstellung konkrete Handlungsempfehlungen an die politische Führung beinhalten. Ihre Ergebnisse werden vom Seminar im Juni 2009 im Kanzleramt vorgetragen.

Weitere intensiv behandelte Themen des ersten Moduls waren Ziele, Interessen und Strategien deutscher Außenpolitik. Einzelne Themen wie Terrorismus, Abrüstung und Proliferation von Massenvernichtungswaffen, die Folgen fragiler Staatlichkeit sowie die daraus resultierende Stabilisierungsaufgabe und Schutzverantwortung (Responsibility to Protect) wurden ebenfalls erörtert. In Arbeitsgruppen und in Gesprächen mit Vertretern verschiedener Institutionen untersuchten die Seminarteilnehmer/innen Rolle und aktuelle Entwicklungen zentraler sicherheitspolitischer Akteure, der EU, der NATO, und der Vereinten Nationen. Eine Reise nach Brüssel führte das Seminar vom 26. – 28. Januar 2009 zum Hauptquartier der NATO und zu verschiedenen Institutionen der EU sowie zu den Ständigen Vertretungen Deutschlands. Dabei bestand Gelegenheit, mit Vertretern der Organisationen in kleinen Gesprächskreisen Meinungen und Anmerkungen auszutauschen.

Neben den staatlichen Akteuren wurden auch zivilgesellschaftliche Akteure vorgestellt. In einer Paneldiskussion hatten Vertreterinnen und Vertreter von drei Nichtregierungsorganisationen die Möglichkeit, ihre Ziele und ihren Beitrag zur Sicherheitspolitik darzulegen. Auch die Wirtschaft kam zu Wort. Hierbei lag der Schwerpunkt auf der sozialen Verantwortung von Unternehmen.

Zwei Workshops waren darüber hinaus Teil des Moduls. Im Workshop „Netzwerke und Kooperation“ wurden Aufbau und Funktion von Netzwerken im Unterschied zu Organisationen sowie Möglichkeiten der Vernetzung in der Seminargruppe diskutiert. Der zweite Workshop stellte eine Einführung in die Szenariomethodik dar. Hier wurde der Fokus auf die Entwicklung von Zukunftsszenarien und deren Anwendung in der strategischen Planung vorgestellt.

Autor: Ursula Blanke, Christine Meissler