Die Skulptur "Ohne Titel" vor der Zentrale des Bundesnachrichtendienstes in Berlin soll dem Künstler Stefan Sous zufolge auf die Funktion des BND hindeuten: das Unbekannte aufklären und die eigenen Geheimnisse bewahren. Foto: BND
Seit der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz zur Zeitenwende steht die deutsche Sicherheitspolitik im Zentrum öffentlicher Debatten. Schwerpunktmäßig werden die Beschaffung und der Fähigkeitsaufbau der Bundeswehr thematisiert, weniger jedoch die Befähigung und Mandatierung deutscher Nachrichtendienste. Dabei haben die „Überraschungsmomente“ im Vorfeld der russischen Invasion in der Ukraine und des Zusammenbruchs in Afghanistan gezeigt, welch fatale Folgen Informationsmangel, Fehleinschätzungen und darauf aufbauende Entscheidungen nach sich ziehen können.
Mehr als zwei Jahre nach der Zeitenwende-Rede stellt sich die Frage, ob genug auf den Weg gebracht worden ist, um die Nachrichtendienste zu befähigen, Deutschland durch rechtzeitige, zielgenaue Information, Analyse und Warnung noch wirksamer vor den Auswirkungen von Krisen, Konflikten und weiteren gegenwärtigen und zukünftigen Bedrohungen zu schützen. Dass Politik, Streitkräfte, kritische Infrastruktur, Wirtschaft und Gesellschaft in Deutschland auch unmittelbar Ziele ausländischer Desinformationskampagnen und Spionageaktivitäten, gegebenenfalls auch Sabotageaktionen sind, hat jüngst die gezielte Veröffentlichung eines abgehörten Gesprächs zwischen hochrangigen Offizieren der Luftwaffe durch russische Akteure ebenso in Erinnerung gerufen wie die Sprengung der Nord Stream-Pipelines oder die Unterbrechung von Unterseekabeln.
Wie hat sich die Zeitenwende auf die deutschen Nachrichtendienste und deren Arbeit ausgewirkt und wie hat sich die gesellschaftliche Debatte über die Rolle der Nachrichtendienste verändert? Welche Initiativen wurden bereits auf den Weg gebracht und welche Instrumente auf der politischen Ebene sind darüber hinaus notwendig, um gesamtstaatlich wirksame sicherheitspolitische Lagefeststellungs-, Lagebeurteilungs- und Entscheidungsprozesse zu verbessern?
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Termin: Montag, 13. Mai; 18.00 bis 19.00 Uhr
Format: Moderierte Onlinediskussion via WebEx und im YouTube-Kanal der MSC inkl. Q&A mit den Teilnehmenden via YouTube-Kommentare. Hier geht's zum Live Stream.
Sprache: deutsch
Anmeldung: nicht erforderlich, Livestream frei verfügbar