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Ist jeder Soldat ein Veteran? Eine kritische Analyse der Veteranendefinition vom Volktrauertag 2018

32/2018
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Am Volkstrauertag 2018 wurden elf Millionen Deutsche zu Veteranen. Die meisten wahrscheinlich, ohne es zu merken. Nur die Leser der Bild am Sonntag erfuhren von der neuen Definition, die in der Überschrift auf die einfache Basta-Formel zusammengefasst wurde: „Beschlossen! Wer beim Bund ist oder war, ist ab heute Veteran“. Es ist jedoch fraglich, welche Wirkung eine derart allgemein gehaltene Definition wirklich entfaltet. Schließlich konnte sich bereits der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière mit seinem Versuch, den Begriff zu definieren und eine Veteranenpolitik zu gestalten, nicht durchsetzen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen wird in der Bild am Sonntag vom 18. November 2018 mit den Worten zitiert, dass „alle Veteranen eint, ob sie in Auslandseinsätzen, im Kalten Krieg oder im Grundbetrieb gedient haben, dass sie sich in der Uniform der Bundeswehr für Frieden und Freiheit eingesetzt haben“. Da sich die Anzahl aller aktiven und ehemaligen Bundeswehrsoldaten, einschließlich der Generationen von Grundwehrdienstleistenden, auf rund elf Millionen Menschen belaufen dürfte, ist dies eine gewaltige Summe. Die meisten Menschen im deutschen Sprachraum dürften mit dem Begriff Veteran ohnehin fremdeln. Schließlich bezeichnet das lateinische Wort „Veteranus“ einen altgedienten und erprobten Soldaten. Dass nun auch ein 17-jähriger Rekrut vom ersten Tag, an dem er eine Kaserne betritt, als Veteran gelten soll, entzieht sich zumindest einer intuitiven Definition des Begriffs. Auch ist vollkommen unklar, ob weitere Leistungen oder politische Maßnahmen mit dieser Definition verknüpft werden.

Erst eine Woche später folgte ein Tagesbefehl der Verteidigungsministerin, in dem sie klarstellte, dass von nun an „Veteranin oder Veteran der Bundeswehr ist, wer als Soldatin oder Soldat der Bundeswehr im aktiven Dienst steht oder aus diesem Dienstverhältnis ehrenhaft ausgeschieden ist, also den Dienstgrad nicht verloren hat.“ Von dieser Definition ausgehend wies die Ministerin an, Vorschläge für eine weitere Würdigung der Veteranen zu erarbeiten. Dabei soll insbesondere an die zahlreichen Initiativen angeknüpft werden, die sich auf die Verbesserung der Versorgung von einsatzgeschädigten Soldaten beziehen. Zudem wird die „Anerkennung und Wertschätzung der Veteraninnen und Veteranen“ als wichtiges Anliegen formuliert, weshalb sich Deutschland auch um die Ausrichtung der Invictus Games, einer Sportveranstaltung für versehrte Soldaten, bemühen solle.

Rückblick: Die deutsche Debatte über eine Veteranenpolitik

Die Diskussion um den Veteranenbegriff hat eine lange Vorgeschichte. Bereits im Jahr 2011 kündigte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière vor dem Deutschen Bundestag an, in der Bundeswehr eine Politik für den Umgang mit Veteranen und für ihre Versorgung zu formulieren. Dieses Vorhaben erklärte der Minister sogar zu einem Schwerpunkt seiner politischen Arbeit. Doch abgesehen von einer kurzen Debatte über die Einführung eines möglichen Veteranentages, blieb diese Ankündigung unerfüllt. Erst nachdem über ein Jahr seit seiner ersten Ankündigung einer Veteranenpolitik vergangen war, entschloss sich der Minister überhaupt zu einer Definition. Wenig öffentlichkeitswirksam verkündete de Maizière im Rahmen eines Appells in Bad Reichenhall, dass von nun an derjenige ein „Veteran ist, wer ehrenvoll aus dem aktiven Dienst der Bundeswehr entlassen worden ist und an mindestens einem Einsatz für humanitäre oder friedenserhaltene oder friedensschaffende Maßnahmen teilgenommen hat“. Auch diese Definition sollte eine offizielle Gültigkeit haben. Durchsetzen konnte sie sich offensichtlich nicht.

Stattdessen erntete der Minister harsche Kritik bei den Oppositionsparteien. Der frühere verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rainer Arnold bezeichnete de Maizières Vorstoß gar als „konservative Symbolpolitik“ und als ein „eingestaubtes Relikt aus der Zeit vor 1945“. Politiker der Partei Die Linke warnten vor einer weiteren „Militarisierung der Gesellschaft“. Auch aus den Reihen der Grünen überwogen die Zweifel. Immerhin setzte sich die frühere Grünen-Bundestagsfraktion in einem Fachgespräch mit der Frage auseinander, ob nicht auch zivile Einsatzkräfte berücksichtigt werden sollten. Lediglich der frühere Koalitionspartner FDP unterstützte von Beginn an de Maizières Initiative für eine Veteranenpolitik und veröffentlichte eigene Vorschläge, die mit dem Ausscheiden der Partei aus dem Bundestag nach der Wahl 2013 nicht weiterverfolgt werden konnten.

Die Schwierigkeiten einer deutschen Veteranendefinition

Anhand dieser politischen Debatte wird deutlich, dass der Veteranenbegriff in Deutschland ein schweres Erbe hat. Die Erfahrungen zweier Weltkriege und die starke Präsenz der historischen Veteranenverbände und „Kriegervereine“ in den Lagerkämpfen der Weimarer Republik prägen das Bild von Veteranen bis heute. Leider wird dabei übersehen, dass bestimmte Veteranenverbände wie das auch heute noch existierende Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold in der Zwischenkriegszeit eine wichtige politische und soziale Funktion übernahmen und sich für den Erhalt der Republik einsetzten. Dieser Aspekt wurde bei der späteren Diskussion über Traditionen in der Bundeswehr im Jahr 2017 leider völlig außer Acht gelassen.

Noch viel gravierender für das Scheitern von de Maizières Vorstoß dürfte jedoch der Umstand gewesen sein, dass kein Konsens unter den großen soldatischen Verbänden und Interessenvertretungen über den Veteranenbegriff erzielt werden konnte. So warnte der Deutsche Bundeswehrverband sogar davor, dass eine Definition die Truppe spalten könnte. Demnach würde eine Definition mit Einsatzbezug jene Soldaten ausschließen, die vor Beginn der Auslandseinsätze im Kalten Krieg ihren Dienst geleistet haben. Der Reservistenverband argumentierte ähnlich und forderte wohl mit Blick auf seine Mitgliedschaft, dass alle ehemaligen Soldaten als Veteranen gelten sollten. Für die noch jungen und Anfang der 2010er Jahre gegründeten Veteranenverbände wie den Bund Deutscher Einsatzveteranen oder die Combat Veterans, deren Mitgliedschaft hauptsächlich aus einsatzerfahrenen oder gar einsatzgeschädigten Soldaten besteht, sollte hingegen die Teilnahme an mindestens einem Auslandseinsatz entscheidend für die Anerkennung des Veteranenstatus sein. Diese neugegründeten Veteranenverbände hatten bis dato durch ihr Engagement ein hohes Maß an Aufmerksamkeit für die Belange versehrter Soldaten geschaffen.

Tatsächlich wuchs der politische Druck ab 2011, als vor allem durch die Eskalation des Afghanistaneinsatzes und der steigenden Zahl von Gefechten, verwundeten und sogar gefallenen Soldaten immer mehr Bundeswehrangehörige mit Erfahrungen aus den Auslandseinsätzen zurückkehrten, die im krassen Widerspruch zur Friedens- und Wohlstandsgemeinschaft in der Heimat standen. Auf der einen Seite mangelte es an einer angemessenen Versorgung von Einsatzrückkehrern, die körperlich oder seelisch versehrt waren – insbesondere der Umgang mit traumatisierten Soldaten fiel der Bundeswehr lange Zeit schwer. Auf der anderen Seite beklagten viele Soldaten, dass die Gefahren und Belastungen ihres Dienstes im Auslandseinsatz in der Heimat bei den meisten ihrer Mitbürger entweder unbekannt waren oder gar auf offene Ablehnung stießen.

Hier tat sich eine Kluft in dem Verhältnis zwischen Bundeswehr und Gesellschaft, aber auch innerhalb der Bundeswehr zwischen den „Kalten Kriegern“ und der „Generation Einsatz“ auf, die durch die 2011 erfolgte Aussetzung der Wehrpflicht verstärkt wurde und die de Maizière mit seinem Vorstoß offensichtlich schließen wollte. Dabei sollte es auch darum gehen zu verhindern, dass sich Einsatzsoldaten durch diese Erfahrung vom Leitbild des Staatsbürgers in Uniform verabschieden und eine Art „Kriegermentalität“ entwickeln.1

De Maizière selbst hatte kurz vorher bei einem Besuch in den USA erlebt, mit welchem Aufwand Veteranen dort geehrt werden. Während jedoch die materielle Versorgung einsatzgeschädigter Soldaten in Deutschland politisch vermittelbar war und ihre Situation in den letzten Jahren durch den Gesetzgeber deutlich verbessert werden konnte, existiert das Problem fehlender gesellschaftlicher Wahrnehmung oder gar Anerkennung in den Augen vieler Soldaten bis heute. Am Ende der Amtszeit de Maizières blieb von seinem angekündigten Schwerpunkt nicht viel übrig. Im Gegenteil stieß er viele Soldaten mit seiner öffentlichen Äußerung, sie sollten doch bitte aufhören, „nach Anerkennung“ zu gieren vor den Kopf. Seitdem wurde es aus dem Ministerium ruhig um das Thema Veteranen. Auch ein weiterer interner Runder Tisch mit den benannten Verbänden blieb ohne Ergebnis.

Welchen Sinn hat eine Veteranendefinition?

Umso überraschender erscheint nun die in der Bild am Sonntag verkündete 360-Grad Definition, die bei näherer Betrachtung eine Nicht-Definition ist, indem sie jegliche Festlegung vermeidet. So ist vollkommen unklar, welchen Mehrwert eine Definition bietet, die sich weder vom Begriff des Soldaten noch des Reservisten klar unterscheidet.2 Es verwundert wenig, dass sich kurze Zeit später auch Kommentatoren zu Wort meldeten, die auch für ehemalige Zivildienstleistende, die ohne Zweifel ebenfalls einen wichtigen Dienst leisteten, eine Art Veteranenstatus einforderten.3

Die Kritik vom Bund Deutscher Einsatzveteranen, der anscheinend in keiner Weise an der Definition beteiligt, sondern tatsächlich ausgegrenzt wurde, fiel entsprechend deutlich aus. Auch die politische Opposition bemängelte, dass sie nicht eingebunden worden sei. Die große Masse der Bevölkerung hingegen dürfte die Meldung mit einem Achselzucken aufgenommen haben. Eine größere mediale Aufmerksamkeit für die Millionen neugetauften Veteranen blieb ebenfalls aus. Neben dem Reservistenverband lobte insbesondere der Bundeswehrverband die neue Definition in den höchsten Tönen, da diese, wie stets von ihm gefordert, „niemanden ausgrenzt“. Ob das Kriterium, niemanden auszugrenzen im Zentrum der Veteranendebatte stehen sollte, lässt sich jedoch kritisch hinterfragen. Trotz aller Uniformiertheit pflegen schließlich jeder Organisationsbereich, jede Teilstreitkraft und jede Truppengattung ihre eigenen Rituale, Traditionen und Symbole. Auch Orden und Abzeichen, die viele Soldaten tragen, dienen am Ende dazu, bestimmte Leistungen hervorzuheben.

Der Sinn einer Veteranendefinition sollte vielmehr sein, einer neuen Gruppe von Soldaten Aufmerksamkeit zu schenken, die sich erst durch die Auslandseinsätze gebildet hat und die viele Jahre mit dem sperrigen Begriff „Einsatzrückkehrer“ bezeichnet wurde. Bei dieser Gruppe geht es gerade nicht nur um gesellschaftliche Anerkennung, die zweifelsohne allen Einsatzkräften und Berufsgruppen zuteil werden sollte, die sich im besonderen Maße für das Allgemeinwohl einsetzen. Die Vorstellung, dass die Hinwendung zu einer Gruppe mit einer Abwertung einer anderen einhergehen würde, ist ohnehin nicht plausibel, schließlich stellt gesellschaftliche Anerkennung kein begrenztes Gut dar. Vorrangig sind die besonderen Bedürfnisse einer Gruppe von Soldaten, die grundsätzlich in den Einsätzen4 stärker durch körperliche und seelische Gefahren betroffen sind, als diejenigen im Heimatbetrieb. Jedoch ist bis heute vollkommen unklar, wie viele und vor allem welche Soldaten in den Auslandseinsätzen ihren Dienst geleistet haben. Dies wäre jedoch ein wichtiger Schritt, um empirisch zu erfassen, wie es ehemaligen Einsatzsoldaten nach dem Ende ihrer Dienstzeit geht. Viele Maßnahmen zur Verbesserung der Situation Einsatzgeschädigter zeichnen sich dadurch aus, dass diese Soldaten wieder in die Streitkräfte integriert und dort versorgt werden. Dieser Ansatz übersieht jedoch, dass viele durch Auslandseinsätze geschädigte Soldaten nach ihrem Dienstzeitende bewusst auf Distanz zu ihrem ehemaligen Dienstherrn gehen. Dies gilt umso mehr für die Familien, die oft gerade in der Bundeswehr den Schuldigen für erfahrenes Leid sehen. Tatsächlich häufen sich die Berichte von zivilen Telefonseelsorgen, dass ehemalige Bundeswehrsoldaten oder ihre Angehörigen Hilfe suchen. Nur fällt es diesen Einrichtungen schwer, auf die spezifischen Bedürfnisse von Soldaten einzugehen.

Vorbild Niederlande?

Ein besseres Modell praktizieren hingegen die Niederlande, die sich selbst viele Jahre damit schwer getan haben, einen angemessen Umgang mit Veteranen zu finden. Auch hier gab es definitorische Schwierigkeiten, nachdem zunächst nur ehemalige Soldaten mit Einsatzerfahrung als Veteranen gelten sollten. Erst später setzte sich ein Bewusstsein durch, dass die Einsatzteilnahme unabhängig vom Status als aktiver oder ehemaliger Soldat einen besonderen Bedarf hervorruft. Hierauf wurde mit dem 2012 im niederländischen Parlament einstimmig (!) beschlossenen Veteranengesetz reagiert. Seitdem gelten alle Soldaten mit Einsatzerfahrung als Veteranen. Für sie gibt es ein eigenes Veteraneninstitut als Dreh- und Angelpunkt der staatlichen und gesellschaftlichen Veteraneninitiativen.5

Dort findet auch eine wissenschaftliche Befassung und Einsatzdokumentation statt. Zudem werden Veteranen in regelmäßigen Abständen durch den Staat kontaktiert, um Auskunft über ihr Befinden zu erhalten. Maßnahmen zur Steigerung der gesellschaftlichen Anerkennung wie ein Veteranentag unter der Schirmherrschaft der niederländischen Krone, eine Veteranenkarte, die mit bestimmten Bonifikationen verbunden ist, und Formate wie der „Veteran im Klassenzimmer“, durch das Schülern die Erfahrungen der Soldaten wesentlich unverkrampfter als in Deutschland nähergebracht werden, runden die Veteranenpolitik ab. Selbstverständlich gibt es auch ein Ehrenmal, das den Veteranen gewidmet ist. Diese Maßnahmen haben dazu geführt, dass sich das Bild von Veteranen in der niederländischen Gesellschaft in den letzten Jahren deutlich verbesserte. So assoziierten weit über 90 Prozent der Niederländer laut einer Umfrage des Veteraneninstituts im Jahr 2013 Begriffe wie „Hilfsbereitschaft“, „Pflichtgetreu“ oder „Mutig“ mit Veteranen.6

Der Veteranenbegriff sollte positiv besetzt werden

Diese Veteranenpolitik könnte ein Vorbild für Deutschland sein. Im Zuge immer enger werdender multinationaler Streitkräftekooperationen wäre langfristig eine mit den Bündnispartnern abgestimmte Definition wünschenswert. Bislang werden solche Aspekte in der Diskussion um eine europäische Armee leider ausgeklammert. Die nun gewählte deutsche Definition ist jedoch im internationalen Vergleich einmalig.7 Es wäre deshalb sinnvoller, dem niederländischen Vorbild zu folgen und den Veteranenbegriff mit dem Auslandseinsatz zu verknüpfen. Implizit klingt dies auch im Tagesbefehl zur Veteranendefinition an, der Maßnahmen für einsatzgeschädigte Soldaten betont und die Invictus Games mit einem Einsatzbezug als Beispiel für mögliche Maßnahmen aufführt.

Besonders unglücklich ist zudem die Verknüpfung der Veteranendefinition mit dem Volkstrauertag. Die damit einhergehende Fokussierung auf tote Soldaten oder negative Aspekte wie physische und psychische Einsatzfolgen führt dazu, dass dieser Aspekt in der öffentlichen Wahrnehmung der Einsätze dominiert. Nicht umsonst tauchen Veteranen in der medialen Darstellung beispielsweise im „Tatort“ überwiegend als psychisch gestörte Gewalttäter auf. Angesichts der überwältigenden Anzahl von Soldaten, die ohne Schädigung aus den Einsätzen wiederkommen oder sogar positive Aspekte wie eine gewachsene persönliche Reife bei sich feststellen, wird hier ein Zerrbild in der öffentlichen Wahrnehmung geschaffen. Dies erschwert eine nüchterne Betrachtung zusätzlich.

Geeigneter erscheint hingegen der Tag des Peacekeepers, der seit dem Beschluss der UN-Generalversammlung vom Februar 2003 jährlich am 29. Mai begangen wird. Dieser soll sowohl das militärische als auch zivile Personal ehren, das weltweit im Auftrag der Vereinten Nationen dem Frieden dient. Dieser Gedenktag bietet gleichzeitig die Gelegenheit, die deutsche Politik an ihre Verantwortung für das Personal zu erinnern, welches sich in internationalen Einsätzen zum Teil unter hohem persönlichem Risiko für den Frieden und die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland einsetzt. Ein Ehrenmal in der Nähe des Reichstages könnte die Wirkung entfalten, die dem eher abseits in einer Seitenstraße beim Verteidigungsministerium gelegenen Ehrenmal der Bundeswehr oder dem zwar ansprechend gestalteten, aber fernab der Öffentlichkeit beim Einsatzführungskommando in Potsdam gelegenen „Wald der Erinnerung“ verwehrt bleibt. Dies würde auch dem Vernetzten Ansatz als Leitgedanken der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik Rechnung tragen.

Die neue Veteranendefinition will allen gerecht werden. Der Mehrwert eines solchen maximal inklusiven Ansatzes erscheint jedoch fraglich. Vielmehr sollte der Blick auf die Gruppe von Soldaten mit Einsatzerfahrung gerichtet sein, für die ein besonderer Bedarf besteht. Diese Gruppe als Veteranen zu bezeichnen, ist kein Ausdruck von Ausgrenzung, sondern von Fürsorge und entspricht damit im besten Sinne dem Leitbild vom Staatsbürger in Uniform. Denn dieses Leitbild ist der zentrale Gedanke, den tatsächlich alle aktiven und ehemaligen Soldaten teilen und der sie viel stärker einen sollte, als der Begriff des Veteranen.

Dr. Christian Weber ist Hauptmann der Reserve und arbeitet bei der Bernstein Group in einer politischen Unternehmensberatung. Er war 2015 in Mali als Soldat im Auslandseinsatz. 2016 erschien im Nomos-Verlag seine Dissertation „Veteranenpolitik in Deutschland“.

1 Siehe hierzu auch das Arbeitspapier Sicherheitspolitik Nr. 26/2017 der Bundesakademie für Sicherheitspolitik.

2 In Deutschland gilt heute als Reservist, wer Wehrdienst in der Bundeswehr geleistet hat und nicht unter Aberkennung seines Dienstgrades („unehrenhaft“) aus den Streitkräften entlassen wurde.

3 Siehe zum Beispiel Krex (2018): Blaumann statt Flecktarn, in: Zeit Online [online], eingesehen am 10.12.2018.

4 Angesichts der immer komplexer werdenden Aufgabe der Bundeswehr und der zunehmenden Belastung durch Großübungen im Ausland sollte auch eine angemessene Definition des Begriffes „Einsatz“ oder „Mission“ vorgenommen werden. Die Teilnahme deutscher Streitkräfte an der NATO Enhanced Forward Presence im Baltikum etwa wird durch die Bundeswehr als „einsatzgleiche Verpflichtung“ behandelt, und die daran beteiligten Soldaten werden mit einer Einsatzmedaille ausgezeichnet.

5 Siehe die Kurzinformationen auf der Website des Instituts unter https://www.veteraneninstituut.nl/english/ .

6 Siehe Veteraneninstituut (2018): Public Opinion on Veterans. Fact Sheet [online], eingesehen am 10.12.2018.

7 Selbst die einsatzunabhängige und damit relativ breite Definition der USA beispielsweise bezieht sich nur auf ehemalige und
ehrenhaft aus den Streitkräften entlassene Soldaten.

Copyright: Bundesakademie für Sicherheitspolitik | ISSN 2366-0805 Seite 1/5

 

Arbeitspapier Thema: 
Bundeswehr
Zivil-Militärische Beziehungen
Region: 
Deutschland
Schlagworte: 
Deutschland
Bundeswehr
Zivil-Militärische Beziehungen