Mittwoch, 18. März 2015
Nach neun Jahren legt die Bundesregierung ein neues Weißbuch auf und trägt damit den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen Rechnung.
1. Was ist ein/das Weißbuch? Und seit wann gibt es dieses?
- Perspektivisches Programm für sicherheitspolitisches Regierungshandeln.
- Es enthält Grundzüge, Ziele und Rahmenbedingungen deutscher Sicherheitspolitik.
- Darüber hinaus stellt es die Lage der Bundeswehr und Vorgaben für die Streitkräfte dar.
- Bisher wurden zehn Weißbücher mit unterschiedlichen Schwerpunktsetzungen erarbeitet (1969, 1970, 1971/72, 1973/74, 1975/76, 1979, 1983, 1985, 1994, 2006).
- Seit 2006 ist das Weißbuch Ausdruck des Vernetzten Ansatzes. Damit steht es für ressortübergreifendes sicherheitspolitisches Handeln. Die Bundeswehr ist dabei nur ein Instrument unter vielen.
2. Warum gibt es ein neues Weißbuch?
- Änderung der nationalen und internationalen Rahmenbedingungen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik.
- Aussetzung der Wehrpflicht, Cyberbedrohung, hybride Kriegsführung, Terror des IS bis hin zu Pandemien stellen grundlegende Änderungen dar.
- Übernahme von Verantwortung in einer Welt im Umbruch bedarf der Konkretisierung.
- Grundlage für die Anpassung der militärischen Instrumente und Mittel sowie für ressortübergreifendes Handeln.
- Ein Weißbuch macht Regierungshandeln transparenter.
3. Wer erarbeitet das Weißbuch?
- Das BMVg erarbeitet das Weißbuch federführend in Partizipation mit dem, Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundesministerium des Inneren, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie.
- Die Öffentlichkeit sowie Experten sind am Entstehungsprozess beteiligt.
4. Wie entsteht das aktuelle Weißbuch?
- Nach bisherigen Überlegungen werden die maßgeblichen Inhalte in vier Workshops erarbeitet:
- Perspektiven der Sicherheits- und Verteidigungspolitik
- Perspektiven der Partnerschaften und Bündnisse
- Perspektiven des nationalen Handlungsrahmens
- Perspektiven der Bundeswehr.
- Hinzu kommen die Beteiligung der Öffentlichkeit sowie die von Experten.
5. Wie unterscheidet sich das Weißbuch von Verteidigungspolitischen Richtlinien?
- Beide Werke sind sicherheitspolitische Grundlagendokumente, wobei das Weißbuch den normhierarchischen Vorrang genießt.
- Die Verteidigungspolitischen Richtlinien werden vom Bundesministerium für Verteidigung erarbeitet und stellen eine ressortbezogene Konkretisierung des Weißbuchs dar.
Für weitergehende Informationen wird auf www.weissbuch.de verwiesen.
Autor: Redaktion