Aktuelles

Kooperation sicherheitspolitischer Akteure der Bundesministerien

Mittwoch, 17. November 2010

Ziel des Seminars war es, den Teilnehmern entsprechend dem Konzept der vernetzten Sicherheit ressortübergreifend sicherheitspolitische Zusammenhänge zu vermitteln und vor allem auch durch das persönliche Kennenlernen die wechselseitige Kommunikation – nicht nur in möglichen Krisensituationen – zu fördern. Auch sollten Einblicke in die unterschiedlichen Themen und Arbeitskulturen der beteiligten Ressorts vermittelt werden. An die Bundesakademie gekommen waren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (insbesondere der Ebenen Referatsleiter und Unterabteilungsleiter) aus allen Ressorts des Bundessicherheitsrates sowie aus dem Bundeskanzleramt.

Der stv. Leiter des Planungsstab im Auswärtigen Amt Robert von Rimscha (rechts) im Gespräch mit dem Vizepräsidenten Dr. Thomas Kurz
Quelle: Bundesakademiem für Sicherheitspolitik

Insgesamt fünf Themen bildeten die Schwerpunkte des Seminars. Neben einem Überblick über die aktuelle Sicherheitslage und die sicherheitspolitischen Herausforderungen Deutschlands richtete sich die Aufmerksamkeit auf den Stand und die Perspektiven der sicherheitspolitischen Ressortzusammenarbeit, auch vor dem Hintergrund der Erfahrungen im Rahmen des Afghanistan-Engagements der Bundesregierung. Deutlich wurde, dass hierbei klare Fortschritte zu verzeichnen sind, nach wie vor aber noch manche Verbesserungen erreicht werden können.

Ein weiteres Thema waren gegenwärtige und zukünftige IT-Bedrohungen. Offenkundig ist längst noch nicht überall verstanden worden, wie teilweise grundsätzlich andersartig sich die sicherheitspolitischen Herausforderungen im Internet gestalten. Neben der häufig fehlenden Identifizierbarkeit der Akteure stellt die Möglichkeit des vorsätzlichen, aber dennoch kaum erkennbaren Einbaus von Sicherheitslücken während der Softwareentwicklung eine nur schwer zu beherrschende Quelle von Gefährdungen dar.

Einen wichtigen Akzent im Seminar setzte ferner ein Gespräch mit hochrangigen Vertretern des Bundesfinanzministeriums über den Zusammenhang von Finanzen und Sicherheit. Dabei wurden nicht nur die zukünftigen Spielräume für die Finanzierung der Sicherheitsarchitektur Deutschlands dargestellt sondern auch die finanzwirtschaftliche Vernetzung und die daraus resultierende potentielle Verwundbarkeit Deutschlands und der Staaten der Europäischen Union analysiert.

Autor: Gregor Forschbach, Gerd Föhrenbach