Das diesjährige Seminar für Sicherheitspolitik hatte sich im Rahmen der Seminarübergreifenden Aufgabe mit Georgien befasst. Die Ergebnisse dieser Auseinandersetzung und die daraus folgenden Handlungsempfehlungen wurden am 24. Juni einem breiten Publikum vorgestellt.
Der Präsident stellt die Referenten der Seminarübergreifenden Aufgabe vor
Quelle: Bundesakademie für Sicherheitspolitik
Jedes Jahr befassen sich die Teilnehmer des Seminars für Sicherheitspolitik mit einem herausragenden Thema aus dem Feld der Sicherheitspolitik. Dabei werden sie vor die Aufgabe gestellt, nach eigenen Untersuchungen und Recherchen Handlungsempfehlungen für die deutsche Politik zu formulieren. Das zu bearbeitende Thema dieser „Seminarübergreifenden Aufgabe“ (SüA) wird vom Bundeskanzleramt gestellt, wobei dieses Jahr Georgien im Fokus stand. Nach einem halbem Jahr mit Vorträgen zur internationalen und nationalen Sicherheitsarchitektur, der Behandlung deutscher Interessen in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie der Bedeutung des ressortübergreifenden Ansatzes, konnten sich die Teilnehmer auf einer Feldstudienreise nach Georgien ein eigenes, umfassendes Bild zur Thematik machen.
Die Ergebnisse wurden in der Studienkonferenz Georgien einem ausgewähltem Fachpublikum vorgestellt und diskutiert. Neben einer Präsentation, die anschaulich die verschiedenen Problematiken der Konfliktregion am Kaukasus darstellte, wurden die Beobachtungen und Schlussfolgerungen der SüA auch in einer kleinen Publikation zusammengefasst (steht als pdf zum Download bereit).
Da die Rolle von Russland bei einer Beobachtung von Georgien ebenso berücksichtigt werden muss, stellt sich die Frage, wie die deutsche Außenpolitik in diesem Konflikt beiden Seiten begegnet. Hierzu formulierten die Teilnehmer zunächst vier mögliche Optionen:
- Dezidierte Unterstützung georgischer Positionen
- Dezidierte Distanz zu georgischen Positionen
- Passive Äquidistanz im Verhältnis zu Georgien und Russland
- Aktive Äquidistanz im Verhältnis zu Georgien und Russland
Die Teilnehmer empfahlen dabei die Option der Aktiven Äquidistanz. Der Begriff der Äquidistanz lässt zunächst vermuten, dass damit zu einem größeren, wenn auch gleich bleibenden Abstand geraten wird, was diplomatische Beziehungen und Förderprogramme betrifft. Dieses wird jedoch durch die Betonung des Aktiven aufgehoben. Der Begriff der Aktiven Äquidistanz kann daher auch positiver als eine gleiche Nähe zu Russland und Georgien gefasst werden. Von einer Entfernung kann daher nicht gesprochen werden. Dementsprechend stellten die Teilnehmer mehrere Handlungsempfehlungen vor, um beispielsweise den Aufbau demokratischer und rechtsstaatlicher Strukturen sowie soziale und wirtschaftliche Verbesserungen zu erzielen.
Lediglich bei der Frage eines NATO -Beitritts von Georgien gingen die Teilnehmer auf Distanz. Hier wurde zur Zurückhaltung geraten, was zwar einen Beitritt in die Ferne rückt, aber nicht gänzlich ausschließt. Dem Prinzip der hier beschriebenen Aktiven Äquidistanz folgend, ist jedoch dieser Abstand im Augenblick nachvollziehbar.
Autor: Alina Becker, Björn Hawlitschka