Studienreise: In der EU zusammen für mehr Sicherheit

Mittwoch, 11. Februar 2015

Zu Gast bei der EU: Nicht nur das Atomium erscheint in neuem Glanz. Foto: Wandel/BAKS

Wenn Du Probleme willst, geh nach Brüssel; wenn Du Lösungen willst, geh in die Hauptstädte – so oder ähnlich wird die europäische Politik oft charakterisiert. Wie weit dies auf die Außen- und Sicherheitspolitik zutrifft, untersuchten die Teilnehmer des diesjährigen Sicherheitspolitischen Seminars der BAKS bei ihrer Studienreise nach Brüssel. Deutlich wurde einerseits die Notwendigkeit für einen engen europäischen Schulterschluss. Andererseits allerdings auch die Herausforderungen, die mit der Suche nach gemeinsamen Ansätzen stets verbunden ist.

Ein gelungenes Beispiel für einen gemeinsamen Ansatz ist die Strategie der Europäischen Union für Maritime Sicherheit  (EUMSS), die von den Mitgliedstaaten im Juni 2014 beschlossen wurde. Diese soll einen umfassenden und vernetzten Sicherheitsansatz für die Meere sicherstellen. Die Meere sind als Handels- und Transportweg ein wichtiger und zugleich sicherheitssensibler Bereich: So werden beispielsweise 90% des Außenhandels und 40% des Binnenhandels der EU über das Wasser abgewickelt. 70% der EU-Außengrenzen sind maritim.

Seit Dezember 2014 wird die Strategie von einem Aktionsplan ergänzt. In den Arbeitsbereichen Außenpolitik, maritime Überwachung, Forschung, Fähigkeitsentwicklung, Schutz maritimer Infrastruktur und Training sind über 130 Maßnahmen mit Zeitlinen für deren Umsetzung sowie die Verantwortlichkeiten im Sinne des Subsidiaritätsprinzips der EU definiert.

Gleichzeitig gehen wesentliche Neuerungen des Vertrags von Lissabon zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – wie die Einrichtung der Hohen Repräsentantin für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik in Personalunion als Vizepräsidentin der Kommission sowie der Aufbau des Europäischen Auswärtigen Dienstes - mit der Berufung der Junker-Kommission in die nächste Stufe.

In Brüssel verbinden sich mit dieser neuen Aufstellung und einer aktiveren Vizepräsidentenrolle die Hoffnung auf eine noch engere Verknüpfung von Kommission und Europäischem Auswärtigem Dienst. Der Umzug der Hohen Repräsentantin in das Kommissionsgebäude und die Zusammenfassung der Kommissare mit außen- und sicherheitspolitischem Bezug stehen symbolisch für diese Entwicklung und hat mit der Zusammenfassung der außen- und sicherheitspolitisch befassten Kommissare in einem regelmäßigen Kollegium auch bereits  geänderte Abläufe gezeigt.

Im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und auch der Verteidigungspolitik scheint der Fokus eher auf einer besseren Nutzung bereits vorhandener Möglichkeiten zu liegen, etwa im Bereich der Strukturierten Zusammenarbeit, als bei großangelegten europäischen Projekten wie etwa der in Deutschland gerne geäußerten Vision einer Europäischen Armee.

Die Notwendigkeit zum strategischen Schulterschluss der EU-Mitgliedstaaten untereinander, aber auch mit den USA, wie er in der Ukraine-Krise bisher  grundsätzlich gelungen zu sein scheint, macht dennoch deutlich, dass die EU nur, wenn sie mit einer Stimme spricht, mittel- und langfristig gelingen kann, ihr politisches Gewicht zu stärken. Dies gilt auch und gerade in  der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik – so das Fazit der Studienreise.

Die Gespräche bei der Europäischen Union in Brüssel sind Bestandteil des 1. Moduls des Sicherheitspolitischen Seminars 2015 der BAKS. Ziel des Seminars ist es, das sicherheitspolitische Denken und Handeln insbesondere in den Bundesministerien zu fördern. In diesem Jahr nehmen über 20 Führungskräfte an dem Seminar teil.

Autor: Tobias Wandel