Kernseminar: OSZE im Zeichen der deutschen Präsidentschaft

Freitag, 27. Mai 2016

Ende April 2016 erhielt das Kernseminar in Wien einen exklusiven Einblick in die OSZE und erlebte am Sitz der Organisation unmittelbar die Dimensionen des Ukraine-Konflikts.

Die Flaggen der OSZE-Mitgliedsstaaten hängen an der Fassade des OSZE-Gebäudes in Wien.

Die Flaggen der Mitgliedsstaaten am Sitz der OSZE in Wien: Heute gehören 57 Staaten der multilateralen Organisation an. Deutschland übt 2016 den Vorsitz der OSZE aus. Foto: BAKS

Nach dem Besuch in Brüssel führte der zweite Teil der Studienreise das Kernseminar nach Wien. Der zweitägige Aufenthalt stand ganz im Zeichen der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE). Die Themenschwerpunkte der diesjährigen deutschen Präsidentschaft aber auch die alltägliche Arbeit der Organisation standen im Blickpunkt des Interesses. Auch die Donaumetropole wusste die Teilnehmer bei sonnigem Wetter und milden Temperaturen mit ihrer geschichtsträchtigen Kulisse zu beeindrucken.

Am ersten Tag erlebte das Seminar den Ukraine-Konflikt gleichsam hautnah. Die Gruppe hatte die einmalige Gegebenheit, als stiller Beobachter an einer Sitzung des Ständigen Rates der OSZE teilzunehmen. Der Vertreter der OSZE in der Ukraine und in der Trilateralen Kontaktgruppe sowie der Leiter der Beobachter-Mission in der Ukraine berichteten zur aktuellen Situation im Krisengebiet. Beide Berichte waren ernüchternd: Auch wenn der Waffenstillstand grundsätzlich Bestand hat, wurde doch von zahlreichen Verstößen dagegen berichtet. Die anschließenden Wortbeiträge der Mitgliedstaaten führten dem Seminar die Vielschichtigkeit der unterschiedlichen Interessen und Positionen in diesem Konflikt eindrücklich vor Augen. Auch wenn alle Redner beteuerten, eine Lösung zu unterstützen, wurde doch unmissverständlich deutlich, dass Russland und der Westen hier völlig unterschiedliche Sichtweisen haben.

Das Foto zeigt mehrere uniformierte Angehörige der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine und mehrere bewaffnete und zum Teil vermummte Soldaten. Zwei der Beobachter schauen sich um, während ihnen ein Vermummter über die Schulter schaut.

Ernüchternde Bilanz: Die OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, hier während eines Einsatzes bei Yasnyuvata in der Region Donezk, berichtet von zahlreichen Verstößen gegen den Waffenstillstand. Foto: OSZE/Evgeniy Maloletka

Die Stimmung ist rauher geworden

In Gesprächen mit Vertretern der OSZE und der Mitgliedstaaten konnte das Kernseminar etwas von der aktuellen Stimmungslage innerhalb dieser multilateralen Organisation aufnehmen. Auch wenn ihre Kernbereiche – Sicherheit, Menschenrechte und Zusammenarbeit – weiterhin unstrittig und handlungsleitend sind, wurde zugleich auch deutlich, dass die Stimmung innerhalb der OSZE nach 2014, so ein oftmals gehörter Befund, weitaus „rauher“ geworden sei. Der unmittelbare Gegensatz von politischen Positionen und Einschätzungen zeigte sich eindrucksvoll bei zwei Gesprächen mit dem Botschafter der USA und dem Gesandten Russlands bei der OSZE. Diese gaben kaum Anlass zur Hoffnung auf eine baldige Annäherung.

Abgerundet wurde der Aufenthalt in Wien bei einem Empfang des deutschen OSZE-Botschafters. Hier konnten die Seminarteilnehmer hochinteressante Gespräche mit OSZE-Vertretern aus den Bereichen Sicherheit und Wirtschaft führen. Am Ende des Besuchs steht die Erkenntnis, dass die OSZE ihren festen Platz – neben den UN und der EU – im Bemühen um Sicherheit sowie Konfliktprävention und Konfliktlösung hat. Die vielfältigen Aktivitäten für mehr Transparenz und Kooperationen bei militärischen Angelegenheiten, das Bewusstsein von wirtschaftlichen und Umweltaspekten sowie das uneingeschränkte Eintreten für Menschenrechte und Freiheit sind die Grundpfeiler des Handelns der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Autor: US