Internationaler Workshop zur konventionellen Rüstungskontrolle

Freitag, 16. August 2013

The Future of Conventional Arms Control in Europe: Goals, Ways and Means

Internationaler  Workshop zur konventionellen Rüstungskontrolle, 2./3. Juli 2013

Die Teilnehmer des Workshops vor der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. (Quelle: BAKS)

Auf Einladung des Auswärtigen Amts, des Zentrums für OSZE Forschung (Core) am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH) sowie der Bundesakademie für Sicherheitspolitik fand am 2. und 3. Juli 2013 ein Internationaler Workshop zur Zukunft der Konventionellen Rüstungskontrolle in Europa statt.  Über 60 Teilnehmer aus mehr als zwanzig Ländern - Vertreter von Regierungen, internationalen Organisationen sowie unabhängige Experten aus Wissenschaft und Think Tanks - kamen in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik zusammen, um einen Beitrag zur Wiederbelebung der Debatte um die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa zu leisten. Die Ziele der Veranstaltung waren, das Thema wieder auf der politischen Agenda der OSZE Staaten zu platzieren und den deutschen Anspruch auf Mitgestaltung der europäischen Zukunftsdiskussion um Abrüstung und Rüstungskontrolle zu unterstreichen.

Botschafter Rolf Nikel, der Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle, eröffnete die Veranstaltung am 2. Juli. In seinem Impulsvortrag hob er die Wichtigkeit einer breiten Debatte zur Modernisierung des europäischen Rüstungskontrollregimes hervor. Er unterstrich die anhaltende Bedeutung konventioneller Rüstungskontrolle, die trotz unbestreitbarer Erfolge in der Vergangenheit gerade angesichts neuer sicherheitspolitischer und militärtechnischer Entwicklungen in Europa weiterentwickelt und gestärkt werden müsse. Dabei müsse moderne konventionelle Rüstungskontrolle einem breiteren Ansatz als bisher folgen, der über zahlenmäßige Beschränkungen bestimmter Waffensysteme deutlich hinausgeht. Es gehe u.a. um die steigende Bedeutung überprüfbarer Transparenz und vertrauens- und sicherheitsbildender Maßnahmen sowie um die Herausforderungen auf sub-regionaler Ebene (sog. „frozen conflicts“).  

Die Teilnehmer waren sich einig, dass der KSE-Vertrag ein Produkt des Kalten Krieges sei und die konventionelle Rüstungskontrolle in Europa grundlegend modernisiert werden müsse. Wie genau dies zu geschehen habe, wurde lebhaft diskutiert. So wurde insbesondere die Frage, wie die neuen Risiken, Bedrohungen und individuelle Bedrohungswahrnehmungen in einen neuen Vertrag eingebunden werden könnten, thematisiert. Es wurde debattiert welche Rolle die OSZE bei zukünftigen Rüstungsverhandlungen spielen kann und welche Staaten an entsprechenden Verhandlungen teilnehmen sollten. Regionale und bilaterale Foren wurden als Alternative bzw. als Ergänzung zu weitreichenderen Kontrollregimen in Betracht gezogen. Ebenfalls wurde die Frage erörtert, wie konventionelle Rüstungskontrolle in andere rüstungskontrollpolitische Fragenkomplexe eingebettet werden kann.

Die Teilnehmer stimmten am Ende lebhafter und kontroverser Diskussionen darin überein, dass der Workshop eine wichtige Debatte angeregt hatte und für die künftige Sicherheit in Europa relevante Fragen erörtert wurden. Er wird die weiteren Gespräche über die Modernisierung und Neuausrichtung konventioneller Rüstungskontrolle in Europa nachhaltig beeinflussen und beleben.

Weblinks:

Impulsvortrag Botschafter Rolf Nikel: Keynote_Nikel_arms control workshop_BAKS_02july13 (pdf, 381 KB, nicht barrierefrei)

Bericht des Zentrums für OSZE Forschung des IFSH (CORE): www.core-hamburg.de/documents/core_news/CORE-News%20Summer%202013.pdf

Zentrum für OSZE Forschung des IFSH: www.core-hamburg.de

 

Autorin: Philine Apenburg (BAKS)