Thema des zweiten Moduls im Rahmen des Hochwert-Lehrgangs waren die Krisenmanagement-Fähigkeiten der Europäischen Union (zum Hochwert-Lehrgang und ESVK siehe nebenstehenden Beitrag). Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik hat dafür ein umfangreiches Programm zusammengestellt, das die Thematik aus unterschiedlichen Blickwinkeln beleuchtete.

Höhepunkte der Woche waren Vorträge und Diskussionen mit Staatssekretär Rüdiger Wolf aus dem Bundesministerium der Verteidigung und mit Staatssekretärin Dr. Emily Haber, die die Gruppe im Auswärtiges Amt empfing. Beide Staatssekretäre unterstrichen die Bedeutung, die den zivilen wie militärischen Krisenmanagement-Fähigkeiten der Europäischen Union (EU) zukommen, und hoben die entsprechenden Anstrengungen der Bundesregierung, etwa im Rahmen der Weimarer Initiative, hervor.

Ein Besuch beim Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Potsdam und eine Begegnung mit dem Kommandeur des Kommandos Operative Führung Eingreifkräfte, Generalleutnant Markus Bentler, eröffnete die Möglichkeit, aus erster Hand die im Bereich der operativen Ebene vorhandenen Vorstellungen über den Aufbau permamenter zivil-militärischer Planungs- und Führungsstrukturen für EU-Einsätze zu erörtern.

Einen gerade für die ausländischen Teilnehmerinnen und Teilnehmer wesentlichen Akzent setzte ein Besuch im Deutschen Bundestag und ein Gespräch zur Rolle des Parlaments bei Krisenmanagement-Einsätzen. Es gelang verständlich zu machen, dass der Deutsche Bundestag zwar über erheblich mehr Mitspracherechte als Parlamente in anderen EU-Staaten verfügt, aber Deutschland dennoch seine innerhalb der EU und der NATO eingegangenen Verpflichtungen vollumfänglich erfüllen kann, im Bedarfsfall auch unter hohem Zeitdruck.

Ein weiterer Themenschwerpunkt waren Formen der Rüstungskooperation auf europäischer Ebene zu der hochrangige vertreter der EU Kommission und der Industrie vortrugen. Neben verschiedenen wirtschaftlichen Aspekten der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wurde unter anderem intensiv über Pooling & Sharing gesprochen. Die Sparzwänge, denen sich alle EU-Mitgliedstaaten gegenüber sehen, könnten zukünftig neue Initiativen in diesem Bereich notwendig werden lassen. Ein zentraler Aspekt, der jedoch regelmäßig einer Klärung zugeführt werden muss, ist die Frage nach den gegenseitigen Abhängigkeiten, die sich daraus für die beteiligten Staaten ergeben.

Mit einer detaillierten Darstellung der Aufgaben und vielfältigen Fähigkeiten des EU-Satellitenzentrums in Madrid, Spanien, hob dessen Direktor, Tomaž Lovrenčič, eine wichtige, aber vergleichsweise wenig bekannte Einrichtung der EU hervor. Das Satellitenzentrum kann durch Nutzung modernster Aufklärungstechnik wesentliche Beiträge für EU-Krisenmanagement-Einsätze liefern, wie die Teilnehmerinnen und Teilnehmer anhand von Satellitenaufnahmen mit geradezu verblüffender Auflösung feststellten.

Das Modul 3 des Hochwert-Lehrgangs 2011/2012 findet im März 2012 in Sofia, Bulgarien, statt.

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik wirkt im Europäischen Sicherheits- und Verteidigungskolleg (European Security and Defence College, ESDC) mit, das einen Netzwerk-Verbund von etwa 50 Einrichtungen aus EU-Mitgliedstaaten umfasst, die mit sicherheitspolitischer Aus- und Weiterbildung befasst sind. Das ESDC führt seit 2003 Lehrgänge für Führungskräfte und Entscheidungsträger aus allen 27 Mitgliedstaaten und Einrichtungen der EU durch. Der modular aufgebaute Hochwert-Lehrgang (High Level Course) stellt den Kern der vielfältigen Aktivitäten des Kollegs dar und wird seit 2005 angeboten. Er setzt sich aus vier Residenzanteilen und jeweils vorgeschalteten, internet-basierten Fernlerneinheiten zusammen, deren Bestehen Voraussetzung zur Teilnahme an den Residenzmodulen ist. Die nationalen Lehrgangsteilnehmer werden vornehmlich aus Aussen,- Verteidigungs- und Innenministerien entsandt. Aus dem Bereich der EU-Institutionen nehmen regelmäßig Vertreter des Europäischen Rats, der EU-Kommission und des Europäischen Parlaments an der Ausbildung teil.

Autoren: Walter Schweizer und Gerd Föhrenbach