Deutsch-Französischer Strategischer Dialog

Freitag, 9. Oktober 2015

Wie umgehen mit Russland, Europas südlicher Nachbarschaft, Terrorismus und Cyberangriffen?

Bild mit der französischen und der deutschen Flagge

Foto: Bundeswehr/Podauke

Abgeordnete, hohe Beamte und Experten beider Länder gingen diesen aktuellen sicherheitspolitischen Fragen in einer eintägigen Veranstaltung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin am 21.09.2015 nach.

Im ersten Themenblock „Die russische Herausforderung“ plädierten beide Seiten für eine ausgewogene europäische Antwort an Russland. Hierzu zähle einerseits Festigkeit mit fortgesetztem Hinweis auf das von Russland durch die Annexion der Krim verletzte Völkerrecht und unterlegt mit glaubhafter militärischer Substanz. Andererseits müsse das Fortsetzen des politischen Dialogs mit Russland hinzukommen, um Möglichkeiten der Deeskalation zu finden und dann zu nutzen.

Das Krisenmanagement in Europas südlicher Nachbarschaft – zweites Thema des Dialogs - kann dauerhaft nur mit parlamentarischer Beteiligung erfolgen. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen hierfür sind aber bereits in Deutschland und Frankreich unterschiedlich ausgestaltet. Die strategische Diskussion ging vor diesem Hintergrund mehreren weiteren Lösungswegen nach: Mehr zwischenparlamentarischer Dialog und/oder Beteiligung des Europäischen Parlaments?

Im dritten Thema ging es um die globalen Herausforderungen durch Terrorismus und Cyberangriffe. In beiden Bereichen stellten die Teilnehmer verschwindende Grenzen zwischen äußerer und innerer Sicherheit fest. Hinzu träten neue Mittel der Aggression wie hybride und/oder asymmetrische Angriffe. Entsprechend plädierte das deutsch-französische Dialogforum für vernetzte und möglichst breite Antworten: Ausbau straf-, polizei- und völkerrechtlicher Reaktionsmöglichkeiten, Kooperation der Sicherheitsbehörden nach innen und international, ein mit der rasanten technischen Entwicklung zeitnah einhergehendes Sicherheitsbewusstsein in Staat und Gesellschaft. Ziel der breit angelegten Reaktion müsse es sein, nicht dem Anschlag von gestern – ob analog oder digital –, sondern dem von morgen zu begegnen.

Autor: Dr. Felix Neumann