Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des SP13 beschäftigten sich in Modul 1 des Seminars mit den Grundlagen, Rahmenbedingungen und Akteuren deutscher und internationaler Sicherheitspolitik.

Moderne Sicherheitspolitik soll nach den Worten des vortragenden Schweizer Experten für strategische Sicherheit Dr. Heiko Borchert, „inhaltlich umfassend, vorausschauend und lernend angelegt sein sowie gesamtstaatlich geführt, multinational ausgerichtet und kommunikativ aktiv vorbereitet bzw. begleitet werden. Vernetzte Sicherheit beschreibt als Leitidee und Handlungsmaxime, wie dieser umfassende Anspruch in die Realität umgesetzt werden kann.“

Internationale Politik

Den Auftakt im Modul 1 bildeten Gesprächskreise mit Wissenschaftlern und Journalisten zum Thema „Vernetzte Sicherheit“. Hier  wurden beispielsweise westliche Werte auf der Basis der Elemente Nation, Demokratie und Integration sowie die Rolle Deutschlands im Rahmen internationaler Sicherheitspolitik erörtert. Insbesondere vor dem Hintergrund des aktuellen militärischen Eingreifens Frankreichs zur Bekämpfung von Islamisten in Mali wurden diese Aspekte intensiv von den Seminarteilnehmern diskutiert.

Im weiteren Verlauf des Moduls wurden die Vereinten Nationen, die Europäische Union und die NATO als Akteure internationaler Sicherheitspolitik näher vorgestellt. Ein Höhepunkt  zu diesen Themen stellte das Gespräch mit  Botschafter  a.D. Dr. Gunter Pleuger zur Rolle und den Mechanismen der Vereinten Nationen dar. Der Gedankenaustausch mit Hans-Jürgen Beerfeltz, Staatsekretär im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), mit Volker Wieker, Generalinspekteur der Bundeswehr,  sowie mit dem Bundestagsabgeordneten Ullrich Meßmer vertieften das Verständnis für Vernetzte Sicherheit aus umfassender  Sicht. Außerdem  diskutierten die Teilnehmer des SP 13 im Auswärtigen Amt  strategische außenpolitische Interessen Deutschlands.

Innere Sicherheit

Die Problemstellungen, die das Gebiet der inneren Sicherheit aufwirft, wurden in Gesprächen mit mehreren hochrangigen Vertretern des Bundesjustizministeriums und des Bundesinnenministeriums beleuchtet. Ein Besuch im Bundesrat ergänzte das Verständnis für die Funktion der Länder im föderalen System der Bundesrepublik, besonders was die innere Sicherheit anbelangt.

Die Semiarteilnehmer hatten zudem Gelegenheit, mit Klaus-Dieter Fritsche, Staatssekretär im Bundesinnenministerium als auch mit Dr. Birgit Grundmann, Staatssekretärin im Bundesjustizministerium, Fragen der vernetzten Sicherheit zu diskutieren. Zur Sprache kamen  auch  die Aufgaben des Generalbundesanwaltes. Am Beispiel konkreter Ermittlungs- und Strafverfahren wurden die wachsenden polizeilichen Anforderungen veranschaulicht. Um diesen begegnen zu können, wurde unter Wahrung der rechtlichen Rahmenbedingungen  eine Vernetzung föderaler Strukturen geschaffen, etwa das Gemeinsame Extremismus- und Terrorabwehrzentrum (GETZ) in Köln und das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) beim Bundeskriminalamt in Berlin. Es gilt als die wichtigste deutsche Schaltstelle im Kampf gegen islamistischen Terrorismus.  Professor Herfried Münkler von der Berliner Humboldt Universität plädierte in seinem Gespräch mit den Seminarteilnehmern für einen neuen Blick auf die Sicherheitspolitik. Im Spannungsbogen von Vulnerabilität, Vulneranz und Resilienz skizzierte er eine Strategie zum Umgang mit den neuen asymmetrischen Konflikten des 21. Jahrhunderts.

Beim Besuch im Präsidium der Bundespolizei in Potsdam wurde ein umfassender Einblick in deren vielfältigen Aufgaben, wie zum Beispiel die Absicherung des „Schengen-Raums“, vermittelt. Im Einsatzführungskommando der Bundeswehr hatten die Seminarteilnehmer die Möglichkeit, ausführlich mit dem Befehlshaber, Generalleutnant Rainer Lutz Glatz, über sicherheitspolitische Fragen zu diskutieren. Die Privatdozentin Dr. Gaby-Fleur Böl vom Bundesinstitut für Risikobewertung in Berlin unterstrich in ihrem Beitrag an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik die Vielschichtigkeit des Krisenbegriffs, indem sie die gesundheitlichen Aspekte des Krisenmanagements, insbesondere in Bezug auf die persönliche Wahrnehmung möglicher Gefahren, verdeutlichte.

Medien und Geschichte

Besuche bei verschiedenen Presseinstitutionen sowie Gespräche mit Medienvertretern und staatlichen Pressesprechern verdeutlichten die Bedeutung von Kommunikation und die Möglichkeit des Einflusses der Berichterstattung auf den Umgang mit und die Bewältigung von kritischen Ereignissen. Die Teilnahme an der Redaktionssitzung eines politischen Wochenmagazins gestattete sehr interessante Einblicke in die Arbeit von Journalisten, machte aber auch klar, dass Medien, von verkaufter Auflage abhängig, ihre Berichterstattung vorrangig unter kommerziellen Aspekten betrachten.

Die Besichtigung ausgewählter historischer Lernorte rundete das erste Modul ab und verdeutlichte den Seminarteilnehmer die Bedeutung von Geschichte und die sich daraus ableitende Verantwortung, die auch heutige Entscheidungsträger verpflichtet oder verpflichten sollte.

Fazit

Aktuelle Krisen haben auch gesellschaftliche, ethnische und wirtschaftliche Dimensionen. Steigt die Zahl der Akteure, werden die Aufgaben vielfältiger und die Engagements umfassender. Oftmals scheitern in der Praxis die Bemühungen an unterschiedlichen Problemwahrnehmungen und Zielsetzungen, aber auch an Reformunwilligkeit und unzureichender Ausstattung der Akteure. Neue Konzepte müssen eine bessere Abstimmung und Zusammenarbeit der nationalen und internationalen Akteure gewährleisten. Internationalen Konflikten sollte begegnet werden, indem die einzusetzenden Ressourcen aller relevanten Institutionen miteinander abgestimmt und gebündelt, und unter koordinierenderer Führung eingesetzt werden.

In Deutschland wurde in diesem Zusammenhang im September 2012 ein ressortübergreifend abgestimmtes Konzept "Leitlinien zur Zusammenarbeit mit fragilen Staaten" verabschiedet. Ein wichtiger Aspekt dabei ist die Einrichtung  der Staatssekretärsrunde zur Zukunftsentwicklung.

Weitere Aspekte der Vernetzten Sicherheit werden in den folgenden Modulen näher beleuchtet.

These: Auf dem Weg zu einer wirklichen Sicherheitsstrategie muss neben der Entwicklung eines ganzheitlich-konzeptionellen Ansatzes auch die schrittweise praxisorientierte Zusammenarbeit und Vernetzung der relevanten Akteure zeitnah und kontinuierlich ausgebaut werden.

Autor: Seminar für Sicherheitspolitik 2013 - Arbeitsgruppe Asien