Der seit langem zu beobachtende Aufstieg des asiatisch-pazifischen Raums zu einem wirtschaftlichen und politischen Kraftzentrum sorgt für ein starkes Interesse insbesondere der „westlichen“ Staaten an der zukünftigen Entwicklung dieser Region.

Die geopolitischen Auswirkungen dieser tektonischen Verschiebungen, und die sicherheitspolitischen Folgen des rasanten Aufstiegs von Schlüsselnationen der Region, insbesondere Chinas und Indiens, rücken dabei zunehmend in den Fokus. Verstärkte Aufrüstung in der Region, Grenzkonflikte und andauernde politische Gegensätze um Inseln und Rohstoffe, besonders im Südchinesischen Meer, freie Schifffahrtswege, Chinas offensive Rohstoffpolitik, die Frage nach dem Platz Chinas und Indiens im internationalen Gefüge und speziell in Relation zu den Vereinigten Staaten sowie viele weitere Fragen sind von zunehmendem Interesse und überregionaler Bedeutung. Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) haben sich in diesen Fragen bereits deutlich positioniert. Für sie ist der asiatisch-pazifische Raum ihre zukünftige primäre strategische Herausforderung, der sie ihre volle diplomatische, militärische und wirtschaftliche Aufmerksamkeit zu widmen begonnen haben. Wo aber ist Europas Platz, was ist Europas zukünftige Rolle in der Region und in einer Welt, in der sich in rasantem Tempo wirtschaftliche und politische Machtverschiebungen in den asiatisch-pazifischen Raum abspielen? Wie können die Europäer eine geopolitische Irrelevanz vermeiden und ein wirksamer Mitspieler werden und bleiben? Was bedeutet die Entwicklung für die transatlantischen Beziehungen und welche Rolle spielen diese zukünftig?

Diesem spannenden Themenkomplex widmeten sich vom 20.-22. März zahlreiche namhafte Referenten aus Politik, Diplomatie, Wissenschaft und Streitkräften im Rahmen des Berliner Colloquiums 2012. Der erste Referent, ein Vertreter des Bundesnachrichtendienstes, zeichnete in seinem Einführungsvortrag in groben Linien die aus seiner Sicht wesentlichsten globalen Veränderungen von strategischer Bedeutung auf. Gleich als erste Punkte nannte er „die globalen wirtschaftlichen und politischen Machtverschiebungen in einem präzedenzlosen Tempo“ und die Finanz- und Wirtschaftskrise, die zugleich eine Ohnmacht der Politik mit sich bringe. Der Wettstreit unterschiedlicher politischer und wirtschaftlicher Systeme, den er anschließend thematisierte, sei keineswegs zugunsten der Demokratie und Marktwirtschaft nach westlichem Vorbild entschieden. Die seit dem Zweiten Weltkrieg bestehende Weltordnung werde zunehmend in Frage gestellt und der Kampf um strategische Räume, Zugang zu diesen Räumen und Ressourcen sowie die dazu notwendigen Verbindungswege sind die Themen der Zukunft, zeigte er sich sicher. Allerdings sieht er einen Wandel weg von der klassischen Sicherheitspolitik mit ihrem Fokus auf dem Militärischen hin zu einer stärker ökonomisch bestimmten Auseinandersetzung in der die Wirtschafts- und Finanzpolitik eine entscheidende Rolle spielen werden und bereits spielen. Die nach seiner Meinung wichtigste strategische Ressource im asiatischen Raum und zugleich auch die konfliktträchtigste sei Wasser. Hier verwies er auf die Bedeutung Tibets, auf dessen Hochebene nahezu alle wichtigen Flüsse Ost- und Südostasiens entspringen. Chinas aggressive Wasserpolitik gegenüber seinen Nachbarn sorge zunehmend für Spannungen und Wasser hätte das mit Abstand größte regionale Konfliktpotential.

„Europa muss an sich arbeiten“

Das anschließende Panel wurde von Dr. Thomas Paulsen (Leiter Internationale Politik, Körber-Stiftung) moderiert und beschäftigte sich mit der Frage der geopolitischen Relevanz Europas im asiatisch-pazifischen Jahrhundert vor dem Hintergrund der internen europäischen Probleme bezüglich der Finanzkrise und der Krise des „Europäischen Projekts“. Professor Dr. Hanns W. Maull von der Universität Trier verwies auf die reale Möglichkeit des Scheiterns der Europäischen Union (EU) und forderte eine intellektuelle Auseinandersetzung mit Optionen zur zur weiteren Integration Europas, die zukünftig nicht einfach immer weiter linear und progressiv in Richtung einer völligen Vergemeinschaftung verlaufen könne. Vielmehr müsse man die eigenen Denkmodelle in Frage stellen und auch mit Rückschritten rechnen. Die EU könne aber nur in Asien erfolgreich sein und Einfluss gewinnen, wenn sie ihre inneren Schwierigkeiten überwinde und sich in ihrem eigenen geographischen Bereich und in ihrer Nachbarschaft als handlungsfähig erweise. Die Alternative dazu hieße geopolitische Marginalisierung. Herr Robert G. Bell, Repräsentant der Ständigen Vertretung der Vereinigten Staaten von Amerika bei der NATO, führte aus, dass die EU im Falle Libyens schlicht nicht in der Lage gewesen wäre, die Frage nach dem Einsatz von militärischer Gewalt zu beantworten, was in der Konsequenz zu einem NATO-Einsatz geführt hätte. Er wollte jedoch weder die deutsche Enthaltung im Sicherheitsrat überbewerten, noch von einer Krise der transatlantischen Beziehungen sprechen. Problematisch sei allerdings die europäische Schwäche bei den strategischen militärischen Fähigkeiten und den Einsatzmitteln, die eine moderne Militäroperation wie gegen die Gaddafi-Kräfte in Libyen erst ermöglichten, den sogenannten „Enablers“. Hierzu zählte er die Fähigkeiten zur Führung, Aufklärung und Kommunikation sowie die Verfügbarkeit von Drohnen, Luftbetankungsmitteln und strategischem Transport. Hier hätten die USA etwa 75 Prozent der Mittel zur Verfügung stellen müssen und es sei klar, dass sich Europa zukünftig nicht mehr auf die Verfügbarkeit und Bereitstellung dieser Fähigkeiten verlassen könne. Auch die amerikanischen Ressourcen würden zukünftig begrenzter und natürlich sei der Fokus Washingtons eher auf den Mittleren Osten und die Region Asien-Pazifik gerichtet. Die USA unterstützten ausdrücklich die Bemühungen der EU in ihrem Rahmen, namentlich mittels der Europäischen Rüstungsagentur, im Bereich der Fähigkeiten Fortschritte zu erreichen. Dr. Gerhard Sabathil, Direktor des Ostasien-, Australien und Pazifikreferats beim Europäischen Auswärtigen Dienst, sagte, „die EU sei nun einmal kein Militärbündnis“, sondern eher eine Softpower und demnach könne die EU auch auf absehbare Zeit die von Herrn Bell geforderten Fähigkeiten nicht bereitstellen. Nach wie vor sei die EU aber der größte Exportpartner Chinas, der größte Wirtschaftsraum der Erde, der größte Geber von Entwicklungshilfe und hätte hierüber naturgemäß vielfältige sicherheitspolitisch relevante Einflussmöglichkeiten wenn es ihr gelingt, zukünftig noch kohärenter gegenüber China und anderen regionalen Mächten aufzutreten. Auf die Frage, wann Europa bereit wäre seine Rolle als Softpower zu überdenken und auch militärische Projektionsfähigkeit zu entwickeln meinte Dr. Sabathil, dass dies aus seiner Sicht dann der Fall wäre, wenn Europas wirtschaftliche und finanzielle Interessen massiv gefährdet würden.

Nach der Mittagspause ging Botschafter Dr. Cyrill Nunn, Beauftragter des Auswärtigen Amtes für die Asien- und Pazifikpolitik, auf das Kräftemessen zwischen den USA und China ein. Er betonte, dass Chinas Aufstieg von den USA als die „größte strategische Herausforderung“ betrachtet wird. Glücklicherweise werde das gegenseitige Misstrauen von der Einsicht überlagert, dass die Probleme nicht durch Konfrontation gelöst werden können. Zudem gäbe es neben den bekannten, weitgehenden wirtschaftlichen und finanziellen Verflechtungen regelmäßige Konsultationen auf höchster Ebene. So telefonierten die Finanzminister beider Staaten wöchentlich miteinander. Als ein Beispiel für die gegenseitigen Abhängigkeiten nannte Nunn die Rettung amerikanischer Finanzunternehmen während der Finanzkrise, an denen China beträchtliche Anteile gehalten hätte. Diese Rettung durch die US-Regierung erfolgte mittels amerikanischer Steuergelder, die wiederum durch Anleihen finanziert wurden, welche China gekauft hätte. Dennoch bemühe sich Amerika um den Ausbau seiner Beziehungen und seiner Bündnisse. Japan bleibe dabei der Dreh- und Angelpunkt. Die wichtigsten Partner seien danach Australien, Südkorea, die Philippinen und Thailand. Auch die Beziehungen zu Indien und Indonesien würden ausgebaut. Die Bedeutung Europas im asiatisch-pazifischen Raum sah auch Nunn eher im wirtschaftlichen Bereich, wobei er auf die sicherheitspolitische Bedeutung von Rüstungsexporten verwies. Hier sei es interessant, dass Asien der größte Importeur europäischer Rüstungsgüter sei, während die EU gleichzeitig das seit 1989 bestehende Rüstungsembargo gegenüber China aufrechterhalte. Die Europäer sollten sich bewusst sein, dass sie damit aktiver Teil der US-Strategie für die Region und für die Welt seien und über die transatlantischen Beziehungen könne man sehr wohl Einfluss nehmen, wenn man sich geschickt anstelle. Die bisherigen eigenständigen Bemühungen der EU um Sichtbarkeit in den regionalen asiatischen politischen Institutionen bezeichnete Nunn als „wenig substantiell“.

Kooperation und Konkurrenz im vielschichtigen Beziehungsgeflecht

Mit der Zukunft Chinas, dem Interessendreieck China-Japan-USA sowie Indien als demokratischem Gegenspieler Chinas beschäftigte sich anschließend das zweite Panel des Tages. Es wurde vom Vortragenden Legationsrat I. Klasse Jörn Rohde als Leiter des Ostasienreferats im Auswärtigen Amt moderiert und zunächst durch einführende Kurzvorträge der Diskussionsteilnehmer eröffnet. Professor Dr. Sandschneider, Otto Wolff-Direktor des Forschungsinstitutes der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, führte aus, dass die China-Debatte insbesondere in den Vereinigten Staaten von der Konstruktion eines Feindbildes geprägt sei. „China versucht weder den Maoismus als Weltanschauung, noch die Weltrevolution oder sein Wirtschaftssystem zu exportieren. Die USA sind die ideologische Macht, die ihre Demokratie und ihr Wirtschaftssystem exportieren wollen“, so Sandschneider. Gleichzeitig habe China ein großes Interesse an einem stabilen Euro und an einer stabilen wirtschaftlichen Entwicklung in Europa, als seinem größten Absatzmarkt. Botschafter a.D. Dr. Christian Hauswedell, der Vorstandsvorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Asienkunde, mahnte die EU, ihre Moralpolitik gegenüber China zu überdenken. Es sei angesichts der Entwicklung in China und seiner Größe unklug, immer zuerst auf die Einhaltung der Menschenrechte und die Einführung der Demokratie zu bestehen. Das chinesische System habe sich bereits weit entwickelt und werde dies weiterhin tun, zeigte er sich optimistisch. Hier würde sich eher der Begriff „Verantwortungsvolles Regieren“ anbieten, in dessen Rahmen man deutlich unproblematischer auch Fragen der Menschenrechte und der Demokratisierung ansprechen könne, als mit dem erhobenen Zeigefinger. Dr. habil. Christian Wagner, Forschungsgruppenleiter Asien bei der Stiftung Wissenschaft und Politik, zeigte die deutlichen Unterschiede zwischen China und Indien auf. Die indische Gesellschaft mit ihrer unvorstellbaren Heterogenität zeige seit über 60 Jahren, dass sie die existierenden inneren Spannungen auf demokratischem Wege ableiten könne. Er machte einerseits deutlich, dass es in Indien nach wie vor sehr viele innere Probleme wie starke soziale Ungleichheiten, geringes durchschnittliches Einkommen, große Armut und fehlende Infrastruktur gäbe. Andererseits sei das Land aber aufgrund seiner Lage, seiner Bevölkerungszahl und seiner Fähigkeiten auch ein zunehmend wichtiger „Mitspieler“ auf globaler Ebene. Damit sei Indien zeitgleich Großmacht und Entwicklungsland. Trotzdem stelle sich die Frage, ob Indien nicht bei allen Problemen die stabilere der beiden asiatischen Großmächte sei, denn China müsse erst noch beweisen, dass sein autokratisches System auch in der Lage sei, die zunehmenden sozialen Spannungen aufzulösen oder zumindest ohne Gewaltanwendung einzuhegen. Indien hat dies, trotz einer seit Jahren agierenden maoistischen Aufstandsbewegung und mehrerer Kriege mit seinen Nachbarn sowie anhaltenden Spannungen mit Pakistan bisher sehr gut geschafft.

Vertrauen erwächst nicht automatisch

Das insgesamt dritte und durch Herrn Shi Ming, einem freien Journalisten, Publizisten und Chinakenner moderierte Panel griff am Morgen des zweiten Colloquium-Tages einen besonders relevanten Themenkomplex auf: die Frage nach einer verstärkten Aufrüstung trotz wachsender wirtschaftlicher Verflechtung zwischen den asiatisch-pazifischen Akteuren. Während man in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg die Erfahrung machte, dass die gegenseitige ökonomische Einbindung, das Zusammenwachsen der Volkswirtschafen und insbesondere der rüstungsrelevanten Industriesparten zum Aufbau eines gegenseitigen Vertrauens führte, scheint dies in Asien weniger zu beobachten zu sein. Herr Greg Delawie, Gesandter der Amerikanischen Botschaft in Berlin, wies besonders auf den Aufwuchs und die Modernisierung der Marinekräfte hin, die in nahezu jedem Land der Region zu verzeichnen seien. Einerseits könne dies zu einem nicht unerheblichen Teil als natürlich Folge der stetig wachsenden Wirtschaftskraft der Nationen gewertet werden. So seien die Verteidigungsausgaben der regionalen Akteure proportional zur Wirtschaftsentwicklung größtenteils durchaus stabil, teilweise sogar rückläufig. Andererseits bestünde insbesondere mit Blick auf China eine gewisse Unsicherheit über die Ziele der Regierung in Peking, wie auch Herr Christian Le Mière, Mitarbeiter am International Institute for Strategic Studies in London, bestätigte. Laut beiden Experten zeige die chinesische Führung zunehmend den Willen, ihre erhöhten militärischen Fähigkeiten auch international einzusetzen, wie beispielsweise eine Teilnahme an den Anti-Piraterie-Bemühungen am Horn von Afrika belege. Das Vorgehen der Vereinigten Staaten sei daher teilweise durchaus auch als Reaktion auf diese Unsicherheit zu sehen. Professor Dr. Martin Wagener, Juniorprofessor für Politikwissenschaft/Internationale Beziehungen der Universität Trier, fasste die Situation in der Region schließlich mit dem Begriff der „diffusen Rüstungsprozesse“ zusammen: obwohl die Region seit den 80er Jahren vom Ausbruch größerer Konflikte verschont blieb, rüsteten die Akteure beständig weiter. Fünf Gründe seien hierfür auszumachen. Erstens sei der Wille eine lokale Vorherrschaft aufzubauen für China durchaus ein Rüstungsgrund und rufe zweitens bei den weiteren Akteuren quasi automatisch Gegenreaktionen hervor. Zunehmend intensivere Auseinandersetzungen um begrenzte Ressourcen und deren Transportwege, wie beispielsweise die für Japan überlebenswichtige Straße von Malakka, ergänzen dies. Auch wachsende nationale Selbstbilder, die zum Teil durch den wirtschaftlichen Erfolg hervorgerufen werden, führten zu dem Willen nach subjektiv adäquat erachteten Militärfähigkeiten. Als fünftes ergänzt Professor Wagener die bei einigen Staaten zum Teil historisch gewachsene Mentalität, das Militär als vorrangigen Bedarfsträger zu verstehen, wie dies zum Beispiel bei Nordkorea sehr ausgeprägt zu beobachten sei. „Wirtschaftliche Integration führt unter diesen Umständen nicht automatisch zu dauerhaftem Vertrauen. Dafür müssen gezielte politische Aktionen gestartet und mit Leben gefüllt werden.“, so Wagener. Die Experten waren sich schließlich einig, dass gerade auch deswegen eine engagierte strategische Community, welche die Vorgänge auch von Europa aus konstruktiv begleite und analysiere, unerlässlich sei. Das Berliner Colloquium 2012 sei dabei durchaus als ein guter Schritt auf dem Weg zu diesem Ziel zu werten.

Fit für Europa: die Bundeswehr

Zum Abschluss der Veranstaltung wurde der Blick mit einem Vortrag des Generalinspekteurs der Bundeswehr schließlich auf die Bundeswehrreform und die zukünftige Ausrichtung der deutschen militärischen Fähigkeiten gelegt. Unter dem Titel „Der neue Ansatz für die Bundeswehr im europäischen und transatlantischen Kontext“ skizzierte General Volker Wieker den deutschen Beitrag in den Sicherheitsbündnissen: „Deutschland leistet bereits einen substanziellen Beitrag und wird dazu in Zukunft noch besser befähigt sein.“ Die Bundeswehr sei bereit, auch als europäische Lead Nation Verantwortung zu übernehmen und mit den Partnern noch intensiver zusammenzuarbeiten. Die Gewinnung von Freiwilligen verlaufe vielversprechend und die Reform liege bei allen Herausforderungen dennoch gut im Zeitplan. Mit Blick auf den asiatisch-pazifischen Raum betonte der Generalinspekteur, dass es auch der durch NATO und EU ermöglichten friedlichen Entwicklung in Europa zu verdanken sei, dass man den Fokus nun auf diese Region ausweiten könne. Primärer Schwerpunkt beider Institutionen bliebe jedoch in nächster Zeit der transatlantische und europäische Raum.

Dem schloss sich auch der Vizepräsident der Bundessakademie für Sicherheitspolitik, Herr Rainer Meyer zum Felde, in seinem Abschlussstatement an. Gerade Europa habe durch die Fokusverlagerung der USA zukünftig mehr Verantwortung an der eigenen Peripherie zu tragen. Zwar habe es durchaus ein starkes Interesse an der Stabilität der wirtschaftlich so bedeutenden asiatisch-pazifischen Region. Um dies zu Unterstützen müsse die Union allerdings geschlossener auftreten. Grundlage hierfür sei die Erweiterung des strategischen Verständnisses durch fortwährende Analysen der regionalen Entwicklungen. „Ich bin froh, dass das Berliner Colloquium einen guten Beitrag hierzu leisten konnte und wir auch dieses Jahr wieder ein topaktuelles Thema mit der deutschen und internationalen sicherheitspolitischen Community diskutieren konnten.“, schloss Meyer zum Felde.

Autor: Michael Summerer, Dan Krause