Der Umgang mit dem Widerstand gegen staatlichen Schutzmaßnahmen ist Thema der Paneldiskussion des ISPK beim DFS 2024. Foto: pixabay/muenocchio
„Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ als neuer Beobachtungsgegenstand der Sicherheitsbehörden – Genese eines neuen Phänomens oder alter Rechtsextremismus in neuem Gewand?
Reichskriegsflaggen, religiöse Slogans, US-amerikanische Verschwörungssymbole und Regenbogenfahnen – alle wehten nebeneinander, als am 29. August 2020 ca. 400 Personen versuchten, den Reichstag in Berlin zu erstürmen. Im Zuge der Corona-Pandemie formierte sich ein extremer, teils militanter Widerstand gegen die staatlichen Schutzmaßnahmen, dem allerdings die idealisierte Staats- und Gesellschaftsvision zu fehlen scheint, die Rechts-, Links- und islamistischen Extremismus kennzeichnet. Die Pandemie ist vorbei, aber der Hass auf den Staat ist geblieben – und das Milieu steht nun als „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ unter Beobachtung. Warum hat der Verfassungsschutz diese neue Kategorie geschaffen? Welche Kritik gibt es an der neuen Kategorie? Und was spricht dafür, was dagegen, dass es sich um ein distinktes Phänomen handelt? Jannis Jost, Leoni Heyn und Oliver Drewes stellen auf diesem Panel ihre Sichtweisen und Erfahrungen mit dem Phänomen vor.
Beteiligte:
- Jannis Jost, ISPK, Moderation
- Leoni Heyn, ISPK, CAU Kiel
- Oliver Drewes, Universität Trier
Termin: 16. Mai 2024, 14:00 bis 15:00 Uhr
Format: Digital – Paneldiskussion
Sprache: deutsch
Teilnahme: Auf Einladung des Institutes für Sicherheitspolitik an der Universität Kiel