Was sind die Ziele und Interessen Deutschlands; was ist beziehungsweise sollte zentrale Richtschnur für deutsches außenpolitisches Engagement sein? Diese Fragen und viele mehr haben wir in unserem Modul 8 im Seminar für Sicherheitspolitik 2009 zum Thema „Engagement in Krisenregionen“ gestellt.

Das Modul 8 des diesjährigen Seminars für Sicherheitspolitik setzte sich mit den zentralen Einsatz- und Erfolgskriterien für Deutschlands außenpolitisches Engagement in Krisenregionen auseinander. Kernfragen, die der Bestimmung dieser Kriterien vorausgingen, waren: „Wie wirken die verschiedenen Akteure im Krisengebiet zusammen und woran wird der Erfolg des außenpolitischen Engagements gemessen?“ Dies erforderte im ersten Schritt, das Handeln und die Planung der involvierten staatlichen und nichtstaatlichen Akteure im Hinblick auf den Grad der Kohärenz zu betrachten. Ein Dilemma wurde dabei deutlich: sowohl staatliche- wie auch nichtstaatliche Akteure lassen sich in der Regel von ihren eigenen Interessen leiten. Ein gemeinsames, gut koordiniertes Handeln ist daher schwierig zu verwirklichen.

Im weiteren Verlauf ging es um die intensive Betrachtung der Rolle und Beiträge wichtiger multilateraler Organisationen – wie VN, NATO, EU, OSZE. Dabei lag der Schwerpunkt bei Krisenprävention und Stabilisierung in Post-Konflikt-Situationen. Die unterschiedlichen Interessen der im Krisenmanagement engagierten Akteure im Sinne des „Comprehensive Approach“ auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen, ist eine Herausforderung. Dies gilt umso mehr, wenn es in der Absicht geschieht, den jeweiligen divergierenden Interessen zur maximalen Geltung zu verhelfen. Ein ressortübergreifender Maßstab für deutsches Engagement in Krisenregionen, welcher elementare auswärtige Ziele und Interessen Deutschlands anhand definierter Parameter bestimmt, wäre daher wünschenswert. Die Schnittmenge der Gesamtheit an Interessen, seien es werteorientierte, wirtschafts-, sicherheits- oder entwicklungspolitische, sollte hierbei die zentrale Richtschnur ergeben, an welcher sich die deutsche Außenpolitik zukünftig orientieren kann.

Zur näheren Analyse der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen im Rahmen des deutschen Engagements besuchte das Seminar am 28.05.2009 das Einsatzführungskommando der Bundeswehr in Geltow sowie das Bundespolizeipräsidium in Potsdam. Des Weiteren untersuchte das Seminar zwischen dem 02. – 08.06.2009 beispielhaft anhand einer Feldstudienreise nach Georgien, inwiefern die dort agierenden internationalen Akteure (VN, OSZE, EU, einzelne Nationalstaaten und NGOs) zur Krisenbewältigung beisteuern. Neben deutschen- und internationalen Akteuren trafen die Seminarteilnehmer auch auf Vertreter der georgischen Regierung und hatten Gelegenheit, deren Sicht auf die aktuellen Ereignisse im Kaukasus zu erfahren.

Im Fazit ist ein effizientes Krisenmanagement maßgeblich an die Koordinations- und Organisationsfähigkeit der jeweiligen Ressorts geknüpft, welche die Summe an zivilen und militärischen Ressourcen nur dann optimal ausschöpfen können, wenn das klassische Ressortdenken durch ein vorbehaltloses ressortübergreifendes Denken ersetzt wird. Zur Überwindung ressortspezifischer Prioritätensetzungen ist das Verfolgen gemeinsamer strategischer Ziele und Interessen unerlässlich. Das abschließende Modul 9 des Seminars für Sicherheitspolitik 09 gibt den Teilnehmern und Vertretern der verschiedenen Ressorts im Zuge eines Planspiels die Gelegenheit, gewonnene Erkenntnisse in realitätsnahen Szenarien zu erproben und sich gleichzeitig in der, von der BAKS angestrebten, Überwindung der ressortspezifischen Betrachtungen zu üben.

Autor: Kahsay Berhane