David Petraeus zu Gast in Berlin: Anfang März war die Bundesakademie für Sicherheitspolitik gemeinsam mit dem German Marshall Fund und Microsoft Berlin Gastgeber für eine Diskussion mit dem General a.D. und ehemaligen Chef der CIA. Petraeus sprach über die Zukunft der liberalen Weltordnung und die US-Sicherheitspolitik unter der Trump-Administration.
„Meine Damen und Herren, uns treiben gerade transatlantische Sorgen um“, begrüßte Dr. Karl-Heinz Kamp die Zuhörer in den Räumlichkeiten von Microsoft Berlin. Der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik fuhr fort, dass er sich frage, ob die Vereinigten Staaten derzeit wirklich vereinigt oder eher gespalten seien. Dadurch ergäben sich auch Fragen zur Zukunft der transatlantischen Beziehungen. Wie Kamp betonte, fragten sich die Europäer momentan wer in der Trump-Administration eigentlich für wen spreche. Auch deswegen sei der Einblick von General Petraeus willkommen, um ein wenig Licht in das Dunkel der europäischen Unwissenheit zu bringen.
Die liberale Weltordnung bewahren und zugleich anpassen
Obwohl Präsident Trumps Politik von dem Slogan “America First” bestimmt sei, führte Petraeus aus, müsse er dennoch pragmatisch vorgehen. Zweifellos stellten andere Staaten ebenfalls ihre nationalen Interessen über die der anderen. Laut Petraeus könnten jedoch beiderseitige Vorteile für alle Beteiligten erreicht werden: „Internationale Beziehungen sind letzten Endes kein Nullsummenspiel.“ Eine auf Regeln basierende Weltordnung bringe gemeinsame Vorteile und müsse daher erhalten werden: „Die USA sind natürlich in diesem auf Regeln basierenden System gediehen. Wir haben aber auch den Aufstieg und Fall anderer Mächte erlebt.“
Wie er hinzufügte, hätten eine Vielzahl an Institutionen, Organisationen und Normen sehr dazu beigetragen, eine auf Regeln basierende Weltordnung zu schaffen. Die Bestrebungen zukünftiger Mächte wie China und Indien müssten allerdings bei einer Anpassung der gegenwärtigen globalen Ordnung berücksichtigt werden. „Dieses System kann ihnen helfen, das zu erreichen, was sie anstreben - wie den anderen eben auch“, so Petraeus. Im Hinblick auf Europa betonte Petraeus die Wichtigkeit einer Lastenteilung unter den NATO-Mitgliedern. Er appellierte an die Bundesregierung, das diesbezügliche Bewusstsein in der deutschen Bevölkerung zu stärken.
David Petraeus ist einer der bekanntesten US-Militärs. Er war Befehlshaber der Koalitionsstreitkräfte im Irak und später der ISAF-Truppen in Afghanistan. Nachdem er die US Army verlassen hatte, war er bis zu seinem Rücktritt im November 2012 Direktor der CIA. Während der Aufstellung des Trump-Kabinetts Anfang 2017 wurde er als potentieller Kandidat für den Posten des Nationalen Sicherheitsberaters gehandelt.
Autorin: Katharina Pachmayr