Seit der gemeinsamen Erklärung des französischen Staatspräsidenten François Mitterrand und Bundeskanzler Helmut Kohl vom 28.02.1986 werden regelmäßig Deutsch-Französische Studientagungen durchgeführt.

Seit der gemeinsamen Erklärung des französischen Staatspräsidenten François Mitterrand und Bundeskanzler Helmut Kohl vom 28.02.1986 werden regelmäßig Deutsch-Französische Studientagungen durchgeführt. Seit 2005 werden diese in Deutschland durch die Bundesakademie für Sicherheitspolitik wahrgenommen. Zentrale Zielsetzung dieser bilateralen Tagungen ist die gemeinsame sicherheitspolitische Weiterbildung von Führungskräften beider Staaten.

Die abwechselnd in Berlin und Paris stattfindende Deutsch-Französische Studientagung wurde dieses Jahr durch das Centre des Hautes Etudes Militaires vom 02.05.2011 – 05.05.2011 in Paris durchgeführt. Dabei nahmen 15 Lehrgangsteilnehmer der CHEM und 30 Teilnehmer des Seminars für Sicherheitspolitik teil.

Das wesentliche Ziel der diesjährigen Veranstaltung bestand darin, die bisherigen Lerninhalte und Erfahrungen zu unterschiedlichen Themen zur äußeren und inneren Sicherheit auszutauschen. Dabei standen folgende Themen im Fokus:

• Rolle der Türkei im Mittleren Osten
• Rolle Russlands im Vorderen Orient
• Terrorismusbekämpfung in Deutschland und Frankreich
• Aufgaben und Befugnisse der Gendarmerie
• Migration

Dabei beleuchteten zunächst Experten die einzelnen Themengebiete durch Vorträge, deren Ergebnisse im Anschluss in deutsch-französischen Arbeitsgruppen vertieft wurden. Gerade bei den Diskussionen in diesen Arbeitsgruppen waren die Erkenntnisse aus den im Vorfeld durchgeführten Studienreisen der BAKS (nach Ankara, Istanbul und Moskau) sowie der CHEM (nach Ankara und Istanbul) von herausragender Bedeutung.

Die Rolle der Türkei im Mittleren Osten wurde dabei vor allem unter dem Gesichtspunkt betrachtet, inwiefern die Türkei ein Vorbild für die politischen Veränderungen in der Region sein könnte. In den Arbeitsgruppen spielte dabei auch die Frage eines EU- Beitritts der Türkei eine wesentliche Rolle.

Hinsichtlich der Stellung Russlands als globaler sicherheitspolitischer Akteur wurden seine militärischen und wirtschaftlichen Fähigkeiten ebenso erörtert, wie seine Rolle im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen und seine Zuverlässigkeit als Energielieferant Europas.

Auch das Thema innere Sicherheit war ein wichtiger Baustein der Studientagung. Dabei erläuterten Experten der Gendarmerie sowie des Bundeskriminalamtes Komponenten der Terrorismusbekämpfung in beiden Ländern. In diesem Zusammenhang vermittelten sie auch Informationen aus abgeschlossenen Ermittlungsverfahren, so dass das in der Theorie erworbene Wissen der Seminarteilnehmer mit Elementen aus der Praxis angereichert werden konnte.

Ein Vortrag zu Chancen und Risiken der internationalen Migration aus der Sicht der OECD vervollständigte die bereits erworbenen Erkenntnisse der deutschen Teilnehmer.
Ergänzend hierzu wurden die Teilnehmer des Seminars für Sicherheitspolitik bei einem Besuch der Gendarmerie in Rosny sous Bois umfassend in Aufgaben und Befugnisse der Gendarmerie eingeführt. Dabei lag der Fokus auf dem Bereich der Kriminaltechnik, der Bekämpfung der Cyber-Kriminalität sowie der operativen Fallanalyse.

Ein Besuch beim Krisen Management Zentrum im französischen Außenministerium ergänzte die oben genannten Themen um eine Einführung in das französische Krisenmanagement am Beispiel der Bewältigung der Erdbebenkatastrophe in Haiti.

Daneben hatten die Teilnehmer des Seminars für Sicherheitspolitik die einmalige Gelegenheit einer Aussprache im französischen Parlament zum Thema "Veränderung der Rolle der Regionen" beizuwohnen. Daran schloss sich eine Diskussion mit herausgehobenen Abgeordneten des französischen Parlamentes an, in der die deutsch-französischen Beziehungen ebenso thematisiert wurden, wie Besonderheiten des französischen Regierungssystems.

Das umfassende Gesamtprogramm wurde durch einen gemeinsamen Besuch in der Deutschen Botschaft ergänzt. Der Botschafter, Reinhard Schäfers, betonte dabei in seiner Ansprache ebenso wie der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Generalleutnant a.D. Kersten Lahl, die herausragende Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen als Motor des Europäischen Einigungsprozesses.

Autor: Arbeitsgruppe "Afrika" des Seminars für Sicherheitspolitik 2011