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Ein pakistanischer Sinneswandel? Neue Entwicklungen im Antiterrorkampf und wechselnde internationale Einflüsse in Pakistan

1/2018
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Die Beziehungen zwischen Pakistan und Afghanistan waren seit jeher von gegenseitiger Rivalität und Feindschaft zwischen den beiden Staaten am Hindukusch geprägt. Doch in den letzten Jahren haben sich bemerkenswerte Entwicklungen zugetragen, die neue Möglichkeiten für mehr Stabilität in der Region bieten und den Friedensprozess zwischen den beteiligten Akteuren voranbringen könnten. Dass diese trotz der von von Präsident Trump angekündigten Mittelkürzungen nicht mehr nur dem US-Einfluss zu verdanken sind, sondern neuerdings vor allem durch ein erstarkendes China in der Region befördert wurden, zeigt sich nicht zuletzt im derzeitigen Wandel des pakistanischen Umgangs mit den Taliban. Auch wenn diese Tendenzen noch mit Vorsicht zu betrachten sind, deuten sich schon jetzt erstmalig neue Chancen zur Beruhigung der Lage in Südasien an.

Pakistan – Vom Unterstützer der Taliban zum Feind der Taliban

Mittlerweile ist es fast 15 Jahre her. Während westliche Truppen im Zuge der US-Intervention in Afghanistan versuchten, die noch übrigen Taliban-Stellungen zu beseitigen, bildete sich in Pakistan aus den geflohenen afghanischen Talibankämpfern eine neue Kerneinheit– die Tehrik-i-Taliban Pakistan (TTP). Diese fundamentalislamistische Gruppierung konnte sich insbesondere in den paschtunischen Stammesgebieten im afghanisch-pakistanischen Grenzland niederlassen. Sie überlebte vor allem durch die Spendengelder von pakistanischen und saudi-arabischen Privatkonten erzkonservativer islamischer Stiftungen und Verbände. Hatte sich in Pakistan bereits in den 1990er Jahren ein fundamentaler Islam in Teilen der Gesellschaft ausgebreitet, so bekam dieser mit der Verwurzelung der pakistanischen Taliban in den autonomen Stammesgebieten und in der Provinz Belutschistan zwischen 2002 und 2007 eine vollkommen neue Dimension.

Islamabad reagierte auf diese Entwicklungen zunächst mit Zurückhaltung, hatte man doch jahrelang die afghanischen Taliban durch den eigenen Nachrichtendienst ISI ausrüsten und ausbilden lassen. Hinzu kam, dass sich unter dem damaligen Präsidenten Pervez Musharraf eine Toleranz gegenüber dem konservativen Islam ausgebildet hatte, welcher mit der Bildung immer neuer Koranschulen (Madrassas), seinen Einfluss auf Politik und Militär sukzessive ausbaute. Allerdings wurden im Laufe der Jahre ab 2007 drei Tendenzen immer deutlicher: Erstens war regelmäßig zu beobachten, wie pakistanische Ausrüstung, welche ursprünglich für die afghanischen Taliban gedacht war, zurück über die Grenze zu den pakistanischen Taliban gelangte. Dies verdeutlichte, dass die beiden Talibanorganisationen zwar führungstechnisch und personell unterschiedliche Strukturen hatten, das gemeinsame Ziel eines eigenen islamisch-paschtunischen Staates allerdings die kleineren Differenzen überbrückte und so eine partielle Zusammenarbeit der beiden Talibanverbände ermöglichte.

Zweitens erhob Islamabad erstmals ab 2007 die Anschuldigung, dass der indische Nachrichtendienst die TTP logistisch unterstützte, um so die pakistanische Regierung unter Druck zu setzen. Und Drittens fand bereits seit der Gründungszeit der TTP eine rege Vernetzung zwischen den pakistanischen Taliban und Al-Qaida statt, wobei letztere schon ab 2001 mit Terroranschlägen gegen pakistanische Einrichtungen auf sich aufmerksam machte. Hauptgründe für die fortschreitende Radikalisierung der pakistanischen Taliban waren zum einen der einsetzende Drohnenkrieg der US-Streitkräfte im afghanisch-pakistanischen Grenzland ab 2002 und zum anderen der logistische Versorgungskorridor für die NATO-Streitkräfte in Afghanistan, welcher von Karatschi über Peschawar durch die Stammesgebiete nach Afghanistan führte und besonders in der konservativen Gesellschaft Pakistans und einem Großteil der Clanführungen auf Ablehnung stieß.

Als ab 2007 die TTP erste Anschläge in Pakistan verübte, handelte die Zentralregierung zunächst eher halbherzig und führte nur vereinzelt Razzien und militärische Einsätze durch. Nachdem 2013 der neue Präsident Nawaz Sharif sein Amt angetreten hatte, bemühte sich Islamabad auf Druck der eigenen konservativen Kreise sogar um Verhandlungen mit den Taliban. 2014 kam es durch mehrere verheerende Anschläge und durch die Exekution von 23 gefangen pakistanischen Soldaten durch die Taliban schließlich zum endgültigen Abbruch der Verhandlungen und zu einem Umschwung in der Haltung Pakistans gegenüber der Taliban. Vor dem Hintergrund eines erneuten Anschlags der Taliban auf den größten Flughafen des Landes in Karatschi im Juni 2014 und durch zunehmenden Druck der US-Regierung unter Präsident Obama lässt sich mittlerweile ein zumindest vorläufiger Sinneswandel der pakistanischen Regierung ausmachen.

Neue Formen im pakistanischen Antiterrorkampf

Als am 15. Juni 2014 das pakistanische Militär und weitere Sicherheitskräfte erstmalig in einer großen Offensive gegen Stellungen der Taliban in den Stammesgebieten in Westpakistan vorgingen, beäugte die Weltgemeinschaft die Offensive zunächst mit Vorsicht. Zu oft hatten die pakistanischen Regierungen ein Vorgehen gegen die Taliban verkündet und dann doch nicht entschieden gehandelt. Nachdem die Operation im April 2016 nach mehr als anderthalb Jahren für beendet erklärt wurde, ließen sich die Ergebnisse jedoch sehen. Die pakistanischen Streitkräfte hatten mit Hilfe verbündeter Stammeskämpfer weite Teile der Grenzgebiete zu Afghanistan und vor allem den wichtigen Grenzdistrikt Nord-Waziristan von Einflüssen der Taliban und Al-Qaida gesäubert und auch die Transitstrecken über den wichtigen Khyber-Pass nach Afghanistan gesichert. Mit der bis Februar 2017 anhaltenden Folgeoperation sollten dann auch die restlichen Ableger der diversen Terrorgruppierungen vertrieben werden. Selbst US-amerikanische Analysten sprachen von einer erfolgreichen Operation und bestätigten, dass die Taliban in Pakistan weitestgehend zersplittert und die noch übrigen ehemaligen TTP-Angehörigen nach Afghanistan geflohen seien, wo sie sich zumeist dem dort ab 2015 entstandenen IS-Ableger angeschlossen hätten.

Doch ist dieser neue Enthusiasmus im pakistanischen Antiterrorkampf auch nachhaltig? Vieles scheint derzeit dafür zu sprechen. Bereits 2010 hatte die pakistanische Regierung weite Teile des internationalen Führungsrates der Taliban inhaftieren lassen, im gleichen Zug die Konten der TTP und anderer Organisationen eingefroren, und ab 2014 wurde auch die Unterstützung der afghanischen Taliban größtenteils zurückgefahren. Des Weiteren scheint das pakistanische Militär mittlerweile ebenso effektiv gegen das nach dem afghanischen Talibankämpfer Jalaluddin Haqqani benannte Netzwerk vorgegangen zu sein. Das Haqqani-Netzwerk ist die wesentliche Kerngruppierung des internationalen Talibannetzwerkes. Es steht hinter einer ganzen Reihe von Anschlägen in Pakistan, Indien und Afghanistan und hatte bis in das Jahr 2014 enge Kontakte mit dem pakistanischen Nachrichtendienst ISI und Al-Qaida.

Anfang 2018 scheint es tatsächlich so zu sein, dass die meisten der ehemals 10.000 Kämpfer des Haqqani-Netzwerkes entweder im Kampf getötet, nach Afghanistan geflohen oder in den Stammesgebieten untergetaucht sind. Durch die militärische Schwächung des Haqqani-Netzwerkes wurde es auch politisch stark geschwächt, wodurch vor allem die rivalisierenden und zumeist gemäßigteren Talibanzweige nun sukzessive mehr Einfluss innerhalb der Talibanstrukturen bekommen. Das wiederum bietet besonders für den Friedensprozess in Afghanistan neue Chancen auf einen Kompromiss, da vor allem die Haqqanis bislang dessen entschiedenste Gegner waren. Ein weiteres Indiz für den pakistanischen Sinneswandel scheint auch die neue offizielle Gesprächsbereitschaft Islamabads mit dem Ziel einer Kooperation mit dem benachbarten Afghanistan zu sein. So hat es in den letzten Monaten mehrere Verhandlungsrunden zwischen den Nachbarstaaten gegeben, mit dem Ziel, eine einheitliche Politik gegenüber den Taliban einzuschlagen und die gegenseitige Terrorfinanzierung zu beenden. Ein Treffen im November 2017 führte schließlich sogar zur Gründung einer pakistanisch-afghanischen Antiterroreinheit und zur Errichtung eines gemeinsamen Daten-Austauschsystems. Nicht zuletzt der Wunsch nach Stabilität scheint die beiden ehemals feindlich gesinnten Regierungen zueinander zu bringen, was neue Möglichkeiten der Kooperation zu Stande bringen könnte.

Trotz alledem gibt es auch weiterhin Anzeichen, die einem pakistanischen Umdenken im Umgang, vor allem mit den afghanischen Taliban, widersprechen. Zum einem beeinträchtigen kontinuierliche Grenzzwischenfälle an der afghanisch-pakistanischen Grenze, bei denen regelmäßig Soldaten beider Seiten ums Leben kommen, nach wie vor das Verhältnis zwischen den Nachbarstaaten. Darüber hinaus wird Pakistan von indischer und afghanischer Seite vorgeworfen, terroristische Gruppierungen wie den IS in Afghanistan und Teile der Taliban zu unterstützen. Und in der Tat gelangen vor allem Spendengelder von Pakistan aus zu den Taliban. Allerdings ist hier zu konstatieren, dass die Gelder mittlerweile weniger aus staatlicher Kasse kommen, sondern zunehmend aus privaten Portfolios, die ihren Sitz nicht selten in den Golfstaaten, allen voran Saudi-Arabien, haben. Das fundamental-islamistische Madrassa-System stellt die größte Herausforderung für das pakistanisch-afghanische Verhältnis dar, da die Koranschulen und deren religiöse Stiftungen nicht nur über große finanzielle Mittel verfügen, sondern oftmals auch Rekrutierungsstätte für neue Anhänger der Taliban oder gar des IS sind.

Wechsel der internationalen Protagonisten am Indus

Wurden bereits die meisten der Akteure in der Region schon genannt, so etablierte sich in den letzten Jahren ein Einflussfaktor, der auch auf Pakistan einen wesentlichen Druck ausübt und neuerdings die Geschicke des Landes am Indus wesentlich mitprägt: die Volksrepublik China. Im Zuge der neuen chinesischen Seidenstraßeninitiative, de facto das größte Entwicklungsprogramm seit dem Marshallplan, und der damit verbundenen Zweigprojekte wie dem chinesisch-pakistanischen Wirtschaftskorridor (CPEC), gelangen die wesentlichen Akteure vor Ort immer stärker in den chinesischen Fokus, wodurch Peking bei den entscheidenden Prozessen kaum mehr ignoriert werden kann. So war es auch der chinesische Einfluss, der dafür sorgte, dass erstmalig wieder Verhandlungen zwischen Afghanistan, Pakistan und den Taliban zu Stande kamen, wobei die bereits angesprochenen Verhandlungen im November 2017 nur ein Beispiel sind.

Für Islamabad war es somit nicht nur der US-amerikanische Einfluss, der zu einem Umdenken in Pakistan in Bezug auf den Antiterrorkampf führte, sondern in jüngster Zeit wohl insbesondere das Einwirken Pekings auf die Regierung um Nawaz Sharif und seinem Nachfolger im Amt, Shahid Khaqan Abbasit. Dass China dabei vorrangig eigennützige Ziele insbesondere gegenüber seinem rivalisierenden Nachbarn Indien verfolgt, steht hier wohl außer Frage. Denn das Reich der Mitte braucht für die Umsetzung seiner ambitionierten Großprojekte, wie dem Wirtschaftskorridor durch Pakistan mit einem Gesamtvolumen von bisher 46 Milliarden. Dollar ein möglichst sicheres Umfeld. Demzufolge sind Peking Terrorgruppierungen wie die pakistanischen Taliban oder die Separatistenbewegungen in Belutschistan ein Dorn im Auge. Zu guter Letzt spielt Pakistan für China aber auch aus sicherheitspolitischer Sicht eine nicht zu unterschätzende Rolle, denn es ist nicht nur für die pakistanischen und afghanischen Taliban ein Rückzugsgebiet (gewesen), sondern unter anderem auch für die Turkestan Islamic Party, eine islamistische Terrorgruppierung, die wiederum besonders in der autonomen chinesischen Westprovinz Xinjiang aktiv ist.

Vom neuen chinesischen Einfluss am Indus sind vor allem aber die USA betroffen. Islamabad war, trotz regelmäßiger Spannungen, seit Jahrzehnten einer der wichtigsten Partner Washingtons in der Region und erhielt innerhalb der letzten dreißig Jahre mehr als 33 Milliarden US-Dollar in Form von Sicherheits- und Entwicklungsgeldern. Auch für den mittlerweile über 15 Jahre dauernden Krieg in Afghanistan ist Pakistan von größter Bedeutung, da der Versorgungskorridor für die NATO-Truppen in Afghanistan vorranging durch Pakistan verläuft. Der neue chinesische Einfluss Pekings stört daher nicht nur die wirtschaftlichen Kooperationen der USA, sondern auch auf sicherheitspolitischer Ebene werden die US-Interessen durch Chinas Engagement maßgeblich beeinträchtigt. Hier wird sich zeigen, ob der Einfluss Chinas selbst für die USA positive Einflüsse beispielsweise durch zusätzlichen Druck auf die Taliban, haben kann.

Die jüngste Entscheidung des US-Präsidenten Trumps im Januar 2018, geplante Subventionen in Höhe von etwa 225 Millionen US-Dollar an Islamabad zurückzuhalten, sind demzufolge nur bedingt als Kritik am pakistanischen Antiterrorkampf zu verstehen, sondern vielmehr als Druckmittel gegenüber der pakistanischen Regierung, um den chinesischen Einfluss im Land nicht noch stärker werden zu lassen. Dass die pakistanische Regierung durch diesen Schritt Trumps nur noch mehr in die Hände Pekings getrieben werden könnte, zeigt vor allem das Dilemma der US-Regierung, die sukzessive an Handlungsmöglichkeiten in der Region verliert.

Der chinesische Faktor in der Region wird angesichts der Seidenstraßen-Pläne in den kommenden Jahren deutlich zunehmen. Dabei bleibt vorerst abzuwarten, ob dieser Einfluss eine konsolidierende oder eine erodierende Wirkung auf die Staatsapparate der Anrainer haben wird. Doch ist für die Außenpolitik der westlichen Staaten bereits jetzt schon absehbar, sich die außenpolitische Agenda der betroffenen Staaten durch das Wirken Pekings von Washington, London oder Berlin weg nach Osten ausrichten wird.

Chancen für mehr Stabilität in der Region?

Es scheint verfehlt, schon jetzt zu prophezeien, dass in naher Zukunft mehr Stabilität und Frieden in der Region einziehen könnten. Allerdings ergeben sich, wie bereits angedeutet, mehrere positive Zeichen, die auf eine Verbesserung der Lage hinweisen. Neben den bisher konstruktiven Verhandlungen zwischen den wesentlichen Akteuren nimmt auch die Häufigkeit der schweren Anschläge insbesondere in Pakistan nach und nach ab, was ein Anzeichen für die Eindämmung der größeren Terrornetzwerke im Lande ist. Einzig der sich nach Pakistan und Afghanistan zurückziehende und dort bislang noch wenig verwurzelte IS-Ableger setzt derzeit im großen Maßstab Anschläge in den beiden Ländern um.

Ob eine wirklich nachhaltige Friedenssicherung in der Region erreicht werden kann, wird von zumindest zwei Faktoren abhängen. Zunächst sind hier speziell die innerpakistanischen Auseinandersetzungen hervorzuheben, welche schon mehrfach auch in die außenpolitischen Entwicklungen mit einwirkten. Vor allem die nach wie vor starken islamisch-konservativen Strömungen, die in den letzten Jahren stetig mehr Zulauf bekommen haben, stellen eine der größten Bedrohungen für den inneren Frieden in Pakistan dar, was nicht zuletzt durch den Rücktritt des pakistanischen Justizministers Zahid Hamid im November 2017 aufgrund von angeblicher Gotteslästerung deutlich wurde. Einen wichtigen Faktor wird hier auch weiterhin der Einfluss der wahhabitischen Schulen aus Saudi-Arabien spielen, welche ihr Gedankengut und materielle Unterstützung in den vergangenen Jahren auch verstärkt nach Pakistan exportierten. Es wird daher wegweisend sein, wie Islamabad mit den eigenen extremistischen Kreisen umgehen wird und ob es dem außerparlamentarischen Druck durch die Geistlichen nachgeben wird.

Entscheidend für die Sicherheitslage in der Region wird schlussendlich auch das außenpolitische Handeln Pakistans sein, besonders wenn die Taliban in Afghanistan – so sie sich denn nicht entmilitarisieren – wieder zurückgedrängt werden und einen neuen Rückzugsraum benötigen. Denn dann kommt es darauf an, ob Pakistan wieder eine Toleranzpolitik in der Grenzregion zu Afghanistan gegenüber den Taliban praktiziert, oder ob es die derzeitige Antiterrorpolitik konsequent fortführt. Letzteres würde sowohl für die pakistanisch-afghanischen Beziehungen einen positiven Fortschritt bedeuten als auch für die allgemeine sicherheitspolitische Lage eine Chance zur Stabilisierung mit sich bringen.

Ähnlich wie der IS im Irak oder in Syrien, würden allerdings auch die radikaleren Teile der Taliban in naher Zukunft nicht gänzlich zu besiegen sein. Durch den Rückzug in den Untergrund und aufgrund ihrer weiterhin starken Vernetzung würden die Taliban in Afghanistan und auch in Pakistan mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin Anschläge durchführen. Allerdings könnte dann ein gefestigter Staatsapparat mit externer Hilfe durch Entwicklungs- und Aufbauarbeit deutlich besser mit der terroristischen Bedrohung umgehen, als die fragilen Zentralregierungen es derzeit tun.

Stefan Lukas ist Doktorand an der Universität Greifswald und promoviert derzeit im Bereich der Neuesten Geschichte zum Fachgebiet der deutsch-nahöstlichen Beziehungen. 2017 war er Seminarassistent an der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Der Autor gibt seine persönliche Meinung wieder.

Copyright: Bundesakademie für Sicherheitspolitik | ISSN 2366-0805 Seite 1/5

 

Arbeitspapier Thema: 
Terrorismus
Region: 
Südasien
Pakistan
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Pakistan
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