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Virtuelle Reihe: Führen aus der Mitte in EU und NATO

Wednesday, 23. June 2021

Die Virtuelle Veranstaltungsreihe 2021 der BAKS befasst sich mit Europas Sicherheit – "Zwischen Euphorie und Ernüchterung“. Nach einem Auftakt zur geopolitischen Lage Europas und Deutschlands nahmen die Reihe Deutschlands Gestaltungskraft innerhalb der NATO und der EU in den Blick. Hierfür begaben sich die Teilnehmenden virtuell nach Brüssel, um mit den Ständigen Vertretungen Deutschlands bei den beiden Organisationen ins Gespräch zu kommen.

Die NATO im Angesicht alter und neuer Bedrohungen

Der Ständige Vertreter Deutschlands im Nordatlantikrat, Botschafter Rüdiger König, erörterte in seinem Vortrag die strategische Partnerschaft zwischen NATO und EU, den Ukrainekonflikt sowie die Zukunft des Verhältnisses zu China. Ziel der Diskussion war, den Teilnehmenden einen nicht alltäglichen Blick in das Herzstück des westlichen Militärbündnisses zu ermöglichen. Botschafter König unterstrich, dass für das NATO-Hauptquartier als „Ort der Verhandlungen“ auch die geografische Nähe zu den europäischen Institutionen, wie zum Beispiel dem Europäischen Rat oder der Europäischen Kommission, von Bedeutung sei. 

Die Staats- und Regierungschefs der NATO in Brüssel beim NATO-2030-Treffen zur Zukunft des Bündnisses im Juni 2021. Foto: NATO

Dabei sprach sich der Botschafter für eine Intensivierung der NATO-EU-Kooperation aus. Zum Ukrainekonflikt hob der Botschafter die bundesdeutschen Prioritäten hervor. Dazu zähle die territoriale Integrität der Ukraine, die weitere Deeskalation des Ukrainekonflikts sowie die diesbezügliche Geschlossenheit der NATO-Länder und EU-Institutionen. Zugleich bekräftigte Botschafter König, dass die Lösung des Konflikts nicht bei der NATO liege.

Im Hinblick auf das zukünftige Verhältnis zu China stellte er heraus, dass die NATO ein regionales Verteidigungsbündnis im euro-atlantischen Raum sei und dass „China zu uns kommen und die NATO nicht in den indopazifischen Raum gehen wird“. Zum Schluss gab der Botschafter einen Ausblick auf künftige Aufgaben der NATO und erörterte insbesondere die Relevanz der Klimakrise. So arbeite auch die NATO daran, ihren ökologischen Fußabdruck zu verringern.

EU-Wechselspiel zwischen Brüssel und Berlin

Im Anschluss sprach der stellvertretende Antici Michael Schäfer von der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der Europäischen Union über die deutsche EU-Politik. Die Ständige Vertretung charakterisierte er als „Augen, Ohren und Stimme Deutschlands“ bei der EU. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Vertretung hätten die Aufgabe, in die knapp 200 Arbeitsgruppen des Rats der EU „auszuschwärmen“, um dort die Vorstellungen Deutschlands einzubringen. Die Vertretung strebe an, sowohl die Entscheidungsfindung als auch die Ratsbeschlüsse zur Innen- und Außenpolitik der EU mitzugestalten.

Bildschirmaufnahme einer Videokonferenz
Bildschirmaufnahme einer Videokonferenz

Die Teilnehmenden im Gespräch mit Michael Schäfer von der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der Europäischen Union. Foto: BAKS

Den Arbeitsprozess zwischen der Bundesregierung und der Vertretung bei der EU beschrieb Schäfer als ein Wechselspiel. So gingen Berichte von der Vertretung nach Berlin, um dort Eingang in Weisungen an die Vertretung zu finden. Der Arbeitsprozess innerhalb des Rats der EU sei dann von dem Ziel geleitet, die „like-minded states“ – also gleichgesinnte Länder – zu identifizieren, um möglichst zügig einen Ratsbeschluss erarbeiten zu können, der mit großer Wahrscheinlichkeit von den Ministern und Ministerinnen der Mitgliedstaaten angenommen werde.

Innerhalb des Rates sei die Zusammenarbeit von dem Ziel geleitet, „like-minded states“ – also gleichgesinnte Staaten – zu identifizieren, um möglichst zügig einen Ratsbeschluss erarbeiten zu können, der mit großer Wahrscheinlichkeit von den Ministern und Ministerinnen der Mitgliedsländer angenommen wird.

Autorin: Jara Amira von Call