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Kernseminar: Besuch in Brüssel - NATO und EU vor Ort

Monday, 23. May 2016

Ende April bekam das Kernseminar für Sicherheitspolitik in Brüssel aus erster Hand Einblicke in die sicherheitspolitische Einbettung Deutschlands in die NATO und die EU.

Die Flaggen der NATO-Mitgliedsstaaten und der NATO wehen auf dem zentralen Platz im NATO-Hauptquartier in Brüssel; in der Mitte des Platzes steht da NATO-Symbol als metallene Plastik.

Die Seminarreise startete im NATO-Hauptquartier in Brüssel.
Foto: Europäisches Parlament/Pietro Naj-Oleari/CC BY-NC-ND 2.0

Welches Bild zeigt die NATO, das Nordatlantische Bündnis, aktuell in der Sicherheitspolitik? Wo steht sie insbesondere mit Blick auf den unmittelbar anstehenden Gipfelin Warschau? Und wo steht das Engagement Deutschlands im Bündnis? Diese und viele weitere Fragen durfte das Kernseminar am ersten Tag der Reise mit hochrangigen deutschen und internationalen Experten der NATO im Hauptquartier des altlantischen Bündnisses diskutieren.

Zum Einstieg gab der Ständige Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der NATO, Botschafter Dr. Hans-Dieter Lucas, spannende Einblicke in die Arbeit der Ständigen Vertretung und die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Warschau im Juli 2016. Der kritische Blick lag auf der Frage, wie die NATO aktuellen und künftigen sicherheitspolitischen Herausforderungen wirkungsvoll begegnen kann. Vertieft wurden diese Einblicke vom Leiter des Referats Energieversorgungssicherheit in der Abteilung Neue Sicherheitsherausforderungen und dem stellvertretenden Leiter der Abteilung Militärpolitik und Verteidigungsplanung der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der NATO.

Zu den spannenden Fragen rund um die militärische Zusammenarbeit im Bündnis diskutierte schließlich der Deutsche Militärische Vertreter beim NATO-Militärausschuss, Generalleutnant Hans-Werner Wiermann, mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern des Seminars. Intensiv erörtert wurden insbesondere die Chancen sowie die strategischen und technischen Herausforderungen aktueller NATO-Operationen. Zuletzt wurde die kommunikative Arbeit des atlantischen Bündnisses beleuchtet: Ein Vertreter des Media Operations Center erläuterte die Ziele und Möglichkeiten dieses Arbeitsfeldes.

Nach diesen vielfältigen Einblicken durften die Teilnehmerinnen und Teilnehmer den Tag bei einem Empfang auf Einladung von Botschafter Dr. Lucas ausklingen lassen. Hier hatte das Seminar hervorragende Gelegenheiten die Themen des Tages mit weiteren geladenen Gästen zu vertiefen und neue Kontakte zu knüpfen.

Europa als sicherheitspolitischer Akteur

Die Fahnen der EU-Mitgliedsstaaten wehen vor einem Gebäude des Europäischen Parlaments in Brüssel.

Der zweite und dritte Reisetag führte das Kernseminar in die Institutionen der Europäischen Union, darunter das hier gezeigte Europäische Parlament. Foto: BAKS

Der zweite Reisetag führte die Seminargruppe zur Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland bei der EU. Zum Einstieg erläuterte der Ständige Vertreter, Botschafter Reinhard Silberberg, die Rolle und Arbeitsweise der Vertretung bei der Vermittlung der deutschen Interessen. Der Leiter des Arbeitsbereichs Militärpolitik der Ständigen Vertretung, Flottenadmiral Jürgen Ehle, erläuterte aktuelle Fragestellungen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU. Sie luden zu einem spannenden Austausch insbesondere über das deutsche Engagement in GSVP-Missionen ein.

Im Anschluss blieb auch die gegenwärtige Flüchtlingskrise nicht unerörtert: Was tut die EU zur Bewältigung dieser Krise? Die Leiterin des zuständigen Arbeitsbereichs der Ständigen Vertretung erläuterte die aktuellen Krisenbewältigungsmaßnahmen, welche den Ausgangspunkt einer sehr engagierten und kontroversen Diskussion bildeten. Es folgten spannende Vorträge über die Arbeit der Europäischen Verteidigungsagentur sowie des Civilian Planning Crisis Centers  des Europäischen Auswärtigen Dienstes. Einblicke in die Arbeit des Militärstabs der EU bekam das Seminar schließlich aus erster Hand von seinem Leiter, dem österreichischen Generalleutnant Wolfgang Wosolsobe.

Auch die Brüsseler Altstadt wollte erkundet werden: Bei einer abendlichen Stadtführung konnte das Seminar das Manneken Pis genauso bewundern wie den Grand Place mit seiner wunderschönen Architektur.

Der dritte Reisetag stand wieder im Zeichen der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik: Eine Vertreterin der Generaldirektion „Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU“ der Europäischen Kommission gab zunächst detaillierte Einblicke in die sicherheitspolitische Arbeit ihrer Direktion. Als nächstes bot sich dem Seminar die besondere Gelegenheit, die „Globale Strategie der EU für die Außen- und Sicherheitspolitik“ kennenzulernen, die unter der Verantwortung der EU-Außenbeauftragten, Federica Mogherini, in Kürze veröffentlicht werden soll und an die sich hohe Erwartungen knüpfen, wie sich die EU künftig strategisch aufstellen wird. Ein Vertreter des Planungsstabs des Europäischen Auswärtigen Dienstes referierte umfassend zu Entstehungsgeschichte und Erarbeitungsstand und ein Vertreter des Kabinetts bei der Hohen Vertreterin gab abschließend weitere wertvolle Einblicke in die Arbeit des Europäischen Dienstes im Bereich Außen- und Sicherheitspolitik.

Ein Besuch des Europäischen Parlaments am Nachmittag verbunden mit einem Gespräch mit dem sicherheitspolitischen Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament, Michael Gahler, rundete das umfassende Bild ab, welches die Seminargruppe während der Reise gewonnen hatte.

Autor: SH