Rund 140 Nachwuchs- und Führungskräfte der Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik diskutierten am 20. Januar in der BAKS über die deutsche Beteiligung am Kampf gegen den „Islamischen Staat“.

Deutschland beteiligt sich militärisch zunehmend am multinationalen Einsatz gegen den „Islamischen Staat“, so zum Beispiel mit Aufklärungsflügen der Luftwaffe über Syrien. Schon länger liefert die Bundesrepublik bereits Waffen an die kurdischen Peschmerga im Nordirak und bildet diese auch aus. Solche und zukünftige außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen erfordern ebenfalls eine immer engere Zusammenarbeit und Abstimmung der einzelnen Ressorts. Gerade für künftiges Spitzenpersonal der Bundeswehr und der Bundesministerien ist die Zusammenarbeit untereinander extrem wichtig.

Deshalb kamen 143 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Auswärtigen Amts (AA), des Bundesverteidigungsministeriums (BMVg) und des Bundesministeriums für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) am 20. Januar in die Bundesakademie für Sicherheitspolitik nach Berlin-Pankow. Ziel war, Sicherheitspolitik gemeinsam vernetzt zu denken und einen Austausch untereinander zu ermöglichen.

Wie wichtig auch das Informelle sein kann

Karl-Heinz Kamp, Präsident der BAKS, begrüßte die 98 Absolventen des Lehrgangs „General- und Admiralstabsdienst national“ (LGAN) der Führungsakademie der Bundeswehr, 33 anwesenden Teilnehmer des 70. Attachélehrgangs des Auswärtigen Amts und 12 junge Referentinnen und Referenten aus dem BMZ im „Historischen Saal“ der Akademie. Er hob die Bedeutung solcher ressortübergreifenden Veranstaltungen hervor. Die Idee dahinter sei es, „sich miteinander zu vernetzen, ins Gespräch zu kommen und Kontakte zu knüpfen, die für die Zusammenarbeit sehr wichtig sind“. Besonders notwendig sei das in einer Zeit, in der Deutschland so viel Verantwortung übernehme, wie es vor zwei Jahren noch undenkbar erschien, so Kamp weiter.

Im Zeichen des deutschen Engagements in Syrien und im Nordirak stand die von Felix Neumann, der in der BAKS den Studienbereich Außenpolitik verantwortet, geleitete Podiumsdiskussion: Clemens Hach, Leiter „Arbeitsstab Stabilisierung Post-ISIS“ im Auswärtigen Amt, Oberstleutnant Andreas Schreiber aus dem Referat „Militärpolitik und Einsatz, Region Maghreb und Naher Osten“ im Bundesverteidigungsministerium und Carolin Bender, Referentin aus dem Referat „Strategische Planung und Steuerung“ im BMZ, stellten die Anstrengungen ihrer Häuser in der Region in Impulsvorträgen vor.

Deutlich wurde, dass die drei im Ausland aktiven Ministerien oft unterschiedliche Arbeitsweisen und Ansätze verfolgen, die in der Praxis jedoch komplementär sind: Hach zeichnete die Entwicklung des politischen und diplomatischen Engagements nach; Schreiber beschrieb drei militärische Komponenten des deutschen Engagements, also die Ausbildungsmission im Nordirak, die Seenotrettung im Mittelmeer und die Aufklärungsmission in Syrien; während Bender in ihren Ausführungen den Fokus auf die Situation der Flüchtlinge und die Suche nach einer Lösung der Fluchtursachen legte.

Langer Atem in der deutschen Außenpolitik erforderlich

Die anschließende Diskussion verdeutlichte, dass Deutschland in der Lage sei, einen substantiellen Beitrag zur Bewältigung der Krisen im Nahen Osten zu leisten, dies jedoch nicht immer unmittelbare Verbesserungen in der Region mit sich bringe. Stattdessen brauche es einen langen Atem, angesichts des Ausmaßes der Probleme, sichtbare Erfolge vorzuweisen. Dementsprechend würden sich die Planungshorizonte in der  Außenpolitik immer weiter vergrößern. BAKS-Präsident Kamp hob die Rolle der deutschen Politik hervor, der es gelinge, die Bevölkerung auf diesem Weg mitzunehmen und die Notwendigkeit des zunehmenden außenpolitischen Engagements zu vermitteln, wie entsprechende Umfragen wiederspiegelten: „Die Öffentlichkeit ist da weiter, als viele denken.“

Für die ressortübergreifende Zusammenarbeit betonte Schreiber die wichtige Rolle von Verbindungsoffizieren. Hach wies auf das gewachsene gegenseitige Verständnis für die Arbeitsweise der Anderen hin. Alles in allem bewerteten die Podiumsteilnehmer die Zusammenarbeit als sehr gut beziehungsweise exzellent, sowohl im Thema IS als auch bei der Migration: Da passe kein Blatt mehr dazwischen, hieß es.

Die Veranstaltung wurde von der BAKS in Kooperation mit den drei Ressorts bereits zum dritten Mal organisiert. Sie bot neben der Sachdiskussion vor allem Raum, um die persönliche Zusammenarbeit der jungen Entscheidungsträger über die Ministeriumsgrenzen hinweg zu stärken. Die Förderung des gegenseitigen Verständnisses für die jeweiligen Arbeits- und Denkweisen der Kolleginnen und Kollegen wird der künftigen Kooperation zugutekommen.

Der informelle Teil des Abends wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern genutzt, um persönliche Kontakte zu knüpfen und die Diskussionen zu vertiefen, denn - so der Moderator Neumann -, ressortübergreifende Kooperation „beginnt in den Köpfen“.

Autor: Johannes Wiggen

Bericht der Führungsakademie der Bundeswehr