News

Aktuelles

„Die NATO muss vertragstreu bleiben“

Friday, 5. September 2014

BAKS-Präsident Hans-Dieter Heumann am 4. September 2014 im Interview mit Deutschlandradio Kultur über die Folgen der Ukraine-Krise für die nordatlantisches Allianz

Gruppenbild mit von links nach rechts NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen, dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und dem britischen Premierminister David CameronIm Zentrum der Aufmerksamkeit: der ukrainische Präsident Petro Poroschenko auf dem NATO-Gipfel 2014 in Wales mit Gastgeber Großbritanniens Premier David Cameron und dem Generalsekretär des Bündnisses Anders Fogh Rasmussen. Foto: NATO

Im Ukraine-Konflikt hat Russland die Prinzipien der Nato-Russland-Akte verletzt, sagt der Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik Hans-Dieter Heumann. Dennoch müsse die NATO an der Akte festhalten - aus langfristigen Überlegungen.

Heumann, plädiert dafür, an der Nato-Russland-Akte festzuhalten - auch wenn Russland gegen Grundprinzipien dieses Dokuments verstoßen habe. Im Deutschlandradio Kultur sagte Heumann, es gehe nicht nur um die Ukraine-Krise, sondern um eine langfristige Frage: „Wie gehen wir mit dem größten Nachbarn, den wir überhaupt haben, um? Diese Frage bleibt auf der Tagesordnung.“

Portraitaufnahme von Hans-Dieter Heumann, Präsident der Bundesakademie für SicherheitspolitikDer Akademiepräsident im Deutschlandradio-Studio. Foto: Deutschlandradio/Andreas Buron

Aus Sicht Heumanns verstoßen die Pläne der Nato, ihre Einsatzbereitschaft zu erhöhen, nicht gegen die Verpflichtung, wonach es in den an Russland angrenzenden Nato-Mitgliedstaaten keine dauerhafte Stationierung substantieller Truppen geben solle. Heumann zeigte sich überzeugt, dass das Verteidigungsbündnis darüber einen Konsens finden werde - auch mit den baltischen Staaten. Denn es gehe um ein „doppeltes Signal“: gegenüber Russland geschlossen aufzutreten sowie die Ukraine, die baltischen Länder und Polen zu unterstützen.

Die Verletzung der Nato-Russland-Akte durch Russland bezeichnete Heumann als einen „Einschnitt“ in der historischen Entwicklung seit dem Ende des Kalten Krieges. Dies sei von einer „Dramatik, die wir vorher nicht hatten“. Russland habe darüber hinaus gegen die Charta von Paris und die Schlussakte von Helsinki verstoßen: „Das ist ein ernster Vorgang.“ Zur Strategie Moskaus sagte Heumann: „Ich glaube, dass das Verhalten Russlands im Moment darauf abzielt, bei Verhandlungen über die Zukunft der Ukraine eine möglichst starke Verhandlungsposition zu haben.“

Übernahme mit freundlicher Genehmigung von Deutschlandradio Kultur

 

Das Interview in voller Länge finden Sie unten im Downloadbereich.