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NATO-ME? Statt Trumps Scherzen braucht es atlantisch-europäische Kohärenz

Um den Problemen der MENA-Region gerecht zu werden, muss Deutschland die NATO-EU-Beziehungen stärken, schreibt BAKS-Präsident Ekkehard-Brose.
Autor: 
Brose, Ekkehard

US-Präsident Trump hat vorgeschlagen, die Staaten des Mittleren Ostens in die NATO aufzunehmen: eine NATO-ME. Das wäre das Ende der NATO wie wir sie kennen, als kollektives Verteidigungsbündnis und politisches Forum des transatlantischen Dialogs. Nur ein Scherz?

Richtig ist, die NATO unterhält in die MENA-Region, so das Brüsseler Sprech für Middle East and North Africa, Partnerschaftsbeziehungen – etwa zu den Staaten des Mittelmeerraumes oder einigen Golf- Kooperationsstaaten. Die NATO engagiert sich auch konkret etwa in der Ausbildung der irakischen Armee. Aber das Bündnis hat es bislang nicht vermocht, ein ähnlich klares Profil mit Blick auf die südliche Nachbarschaft zu entwickeln wie gen Osten – und das, obwohl mit Terrorismus und Staatszerfall gewichtige Aspekte der heutigen Bedrohung vor allem hier zu finden sind. Frankreichs Präsident Macron macht aus seiner Frustration darüber kein Hehl, besonders auch im Blick auf Afrika.

Falsch wäre es nun aber zu glauben, allein die NATO könne hier Abhilfe schaffen. Das brächte die Gefahr einer Militarisierung unserer Beziehungen mit sich – ein Rezept, das vorhersehbar nichts Gutes verheißt. Die Probleme dieser Regionen sind vielfältig, in der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung ebenso verwurzelt wie in den dortigen sicherheitspolitischen Strukturen.

Deutschland sollte den Anstoß aus dem Weißen Haus nutzen, um die seit vielen Jahren unterhalb des Optimums bleibenden Beziehungen zwischen NATO und EU flott zu machen. Zusammen wären EU und NATO nämlich sehr wohl ein Gespann, dass es mit den komplexen Problemlagen des Nahen und Mittleren Ostens oder auch Afrikas aufnehmen könnte – vorausgesetzt die Mitgliedstaaten stehen hinter einer solchen Politik. Das wäre dann auch ein konkreter Beitrag, um das tägliche Glaubensbekenntnis von der „Stärkung des Europäischen Pfeilers der NATO“ mit praktischer Politik anzureichern.

Botschafter Ekkehard Brose ist Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik. Zuvor war er Beauftragter für Zivile Krisenprävention und Stabilisierung im Auswärtigen Amt und von 2014 bis 2016 Deutscher Botschafter im Irak. Der Autor gibt seine persönliche Meinung wieder.