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BAKS und Freundeskreis zum Weißbuch: Wie geht es jetzt weiter?

Tuesday, 22. November 2016

Die BAKS hat gemeinsam mit dem Freundeskreis der BAKS ranghohe Vertreter verschiedener Ministerien eingeladen, um über den weiteren Weißbuchprozess zu beraten.

Fregatte Augsburg F213 fährt im Rahmen der Mission Counter Daesh II im Mittelmeer. Foto: Bundeswehr/Torsten Kraatz

In der BAKS fand am 18. November eine Informationsveranstaltung zum Weißbuch 2016 und den Folgeprozesse statt. Foto: Bundeswehr/Torsten Kraatz

"Ohne Ziel stimmt jede Richtung" – das neue Weißbuch als sicherheitspolitischer Kompass nimmt in der Außen- und Sicherheitspolitik eine wichtige Kursbestimmung vor. Wie ist der Stand der Umsetzung ein halbes Jahr nach der Veröffentlichung? Darüber haben Ressortvertreter aus BMVg, AA, BMI und BMZ in den Studienräumen der BAKS diskutiert. Die Experten waren sich einig, dass das Weißbuch ein gutes Setting für die weitere Strategieentwicklung in den Ressorts beinhaltet.

Das neue Weißbuch stellt neue Herausforderungen an die Bundeswehr, die sich jetzt intensiv mit diesen Aufgaben beschäftigt. Da vor allem Krisenmanagement  und  -prävention an Bedeutung gewinnen, habe sich das Anforderungsprofil der Bundeswehr in den vergangenen Jahren stark verändert. Durch die zunehmende Anzahl fragiler Staaten sind große Kontingenteinsätze längst abgelöst worden von Einsätzen mit kleinen Einheiten in einem "sicherheitspolitisch komplexen Umfeld".

Dieses komplexe Umfeld fordere auch die zivilen Akteure, denn "die neuen Bedrohungen haben nicht mehr nur das Militär, sondern alle gesellschaftliche Gruppen im Auge", hieß es. Um die Strategiefähigkeit und Resilienz Deutschlands zu stärken, müsse der vernetzte Ansatz in allen Ressorts weiter ausgebaut werden. Das gelte auch nach dem Wahlsieg Trumps in den USA und dem "Brexit": In Zukunft werde von Deutschland noch mehr internationale Verantwortung erwartet, was die europäische Sicherheitsarchitektur vor neue Herausforderungen stellen werde, waren sich die Diskutanten einig.

Autor: Mirjan Schulz