Sehr geehrte Damen und Herren,
Liebe Freunde der BAKS,

Experten überbieten sich gerade gegenseitig mit Prognosen, wie revolutionär die Digitalisierung für unsere Gesellschaft sei, während laut Umfragen eine Mehrheit der Deutschen der Meinung ist, die Bundesregierung habe hier großen Nachholbedarf. Auch dass die Digitalisierung handfeste sicherheitspolitische Facetten hat, dürfte schon durch die Fake News und Datendiebstähle der vergangenen Jahre, spätestens aber mit der Diskussion um den 5G-Netzausbau in der breiten politischen Debatte angekommen sein. Auch an der BAKS ist die Digitalisierung 2019 ein Arbeitsschwerpunkt. Im Auftrag des Bundeskanzleramts führen wir zusätzlich zum bestehenden Akademieangebot erstmals das zweiwöchige Fachseminar Digitalisierung und Sicherheitspolitik durch. Während der erste Seminardurchgang soeben von seiner Studienreise ins Silicon Valley zurückgekehrt ist, fiel die Nachfrage bereits im Vorfeld so groß aus, dass schon zum kommenden Herbst ein zweiter Durchgang fest eingeplant ist. Auch unser Arbeitskreis „Junge Sicherheitspolitiker“ widmet sich der Digitalisierung als Jahresthema 2019, und unser Ende März gestartetes Kernseminar wird sich insbesondere bei seiner Studienreise im Baltikum mit den Risiken und Chancen dieses Megatrends befassen.

Daneben arbeiten wir daran, als Institution selbst digital Schritt zu halten. In dem 2017 gestarteten Projekt Virtuelle BAKS haben wir uns mit Unterstützung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ambitionierte Ziele gesetzt, um die BAKS im digitalen Raum sichtbarer zu machen und digitale Methoden und Formate noch stärker in die Akademiearbeit einzubeziehen. Auf dem Weg zu mehr Onlineangeboten und E-Learning gilt es allerdings auch, in der Haustechnik wortwörtlich einige Strippen zu ziehen – denn unsere Liegenschaft am Schloss Schönhausen ist nunmehr schon seit 15 Jahren Sitz der BAKS und braucht selbst einige technische Updates, um fit für die Zukunft zu werden. Nicht nur diejenigen von Ihnen, die mit Infrastruktur und Beschaffung zu tun haben, wissen dieser Tage, dass es bei solchen Prozessen bisweilen sehr dicke Bretter zu bohren gilt, und gerade unser Unterstützungsbereich hat derzeit mit den technischen Bedarfen im Hintergrund alle Hände voll zu tun. Zumindest ein sehr gut sichtbares Element unserer Weiterentwicklung darf ich Ihnen aber hier bereits ankündigen: Die BAKS wird in Kürze an der Ossietzkystraße ein digitales Informationspanel in Betrieb nehmen, das unseren alten Plakataushang ersetzt und über unsere Aufgaben, das aktuelle Akademiegeschehen und die Historie des Standorts informiert.

Ein weiteres Thema, dass uns an der Akademie in diesem Jahr verstärkt beschäftigt ist Deutschlands Rüstungsexportpolitik. Angesichts des Kriegs im Jemen vis à vis dem Wunsch nach deutsch-französischem Zusammengehen für eine „strategischer Autonomie“ Europas hat sich jüngst zum ersten Mal eine wirklich kontroverse öffentliche Debatte darüber entwickelt. Sie kann auch als eine weitere Prüfung im außen- und sicherheitspolitischen Lernprozess Deutschlands gesehen werden. Denn geradezu exemplarisch zeigt sich an Rüstungsexporten, dass es in der internationalen Politik fast nie eine Goldrandlösung gibt, sondern Streits ausgehalten, Kompromisse gemacht und Dilemmas in Kauf genommen werden müssen, wenn man nicht in Schockstarre verharren möchte. Die BAKS hat deshalb Vertreter verschiedener Positionen eingeladen, in unserer Reihe Arbeitspapiere Sicherheitspolitik Stellung zu beziehen. Bereits vergangenes Jahr hat unser BAKS-Kollege Dr. Jan Grebe ein Plädoyer zur Stärkung der EU-Exportkontrolle vorgelegt – eine Forderung, für die auch BAKS-Vizepräsident Wolfgang Rudischhauser in den Medien wirbt. Jüngst haben in zwei Arbeitspapieren der Vorsitzende des BDSV Dr. Hans Christoph Atzpodien die Position der Industrie und Botschafterin Anne-Marie Descôtes die Sicht Frankreichs dargelegt. In Kürze wird ein weiteres Papier des Vorsitzenden der GKKE-Fachgruppe Rüstungsexporte Dr. Max Mutschler folgen, dass wiederum eine andere Perspektive einnimmt. Wir möchten damit zu einer ehrlichen und differenzierten Diskussion beitragen und freuen uns über die zahlreichen Reaktionen auf die Papiere.

Beigefügt finden Sie wie üblich Links zu weiteren Beiträgen aus dem Akademiegeschehen.

Ich wünsche Ihnen frohe Ostertage!

Mit herzlichen Grüßen

Dr. Karl-Heinz Kamp

Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik